Formulare und Anliegen

Serviceportal Thüringen Zuständigkeitsfinder

Z-Finder des Serviceportals Thüringen

Sie haben ein bestimmtes Anliegen, suchen das entsprechende Amt und Formular dazu, dann sind Sie hier genau richtig. Sie werden auf das Serviceportal Thüringen zum Zuständigkeitsfinder weitergeleitet. Geben Sie dort Ihr Anliegen im Textfeld "Suchbegriff" sowie den Ort "Schmölln" (Altenburger Land) ein und Sie erhalten das Anliegen, welches in Ihrer Stadtverwaltung abgehandelt werden kann.
Beim Auswählen des Anliegens / einer Leistung erfahren Sie detaillierte Serviceinformationen. Diese Auflistung wird regelmäßig für Sie aktualisiert.

Zuständigkeitsfinder des Serviceportals Thüringen öffnen

Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Der Gebrauch von öffentlichen Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf der Erlaubnis der Stadt Schmölln.

Die Erlaubnis zu einer Sondernutzung ist schriftlich bei der Stadtverwaltung Schmölln zu beantragen.

Hier finden Sie den Antrag auf Sondernutzungen im ordnungsbehördlichen Sinne.

Die Sondernutzung kann nicht über das Kalenderjahr hinaus beantragt werden (max. Zeitraum 01.01. - 31.12. des Kalenderjahres).

Ordnungsamt

Hunde

Der Halter eines Hundes ist verpflichtet, den Hund auf seine Kosten dauerhaft und unverwechselbar mit einem fälschungssicheren elektronisch lesbaren Transponder nach ISO-Standard (Mikrochip) durch einen Tierarzt kennzeichnen zu lassen.

Ebenso ist er verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch den Hund verursachten Personen- und Sachschäden mit einer Mindestversicherungssumme in Höhe von 500.000 Euro für Personenschäden und in Höhe von 250.000 Euro für sonstige Schäden abzuschließen und aufrechtzuerhalten.

Vordruck Anzeige der Kennzeichnung und des Versicherungsabschlusses für einen Hund

Anmeldung eines Hundes
NEU Onlineantrag zur Hundesteuer-Anmeldung

Für Neuanmeldungen aus den Gemeinden Altkirchen, Wildenbörten, Lumpzig, Nöbdenitz, Drogen, Dobitschen und deren Ortsteile bitte nicht das Formular der Stadt Schmölln und deren Ortsteile verwenden. 

Derzeit gibt es noch unterschiedliche Hundesteuersatzungen und damit verschiedene Gebühren und Steuersätze. Deshalb nutzen Sie bitte das Anmeldeformular für die Hundesteuer OHNE DIE ANGABE VON STEUERSÄTZEN.  Die entsprechende Zuordnung erfolgt im Steueramt anhand der Adresse der Hundehalterin oder Hundehalter.

Anmeldung eines Hunde OHNE DIE ANGABE VON STEUERSÄTZEN

Abmeldung eines Hundes
NEU Onlineantrag zur Hundesteuer-Abmeldung

Antrag auf Benutzung von Standorten im öffentlichen Verkehrsraum über den Gemeingebrauch hinaus

Plakatierung / Kurzzeítwerbung / Anbringung von Spannbändern

Vordruck Plakatierung hier öffnen

Helfen Sie mit!

Die Stadtverwaltung Schmölln ist stets bemüht Missstände (Vermüllung, Verschmutzung durch Hundekot, Bewuchs in den öffentlichen Verkehrsraum, zugewachsene Gehwege, wilde Plakatierung, zerstörte/beschädigte Straßenschilder u.ä.) zu beseitigen.

Hierbei sind wir auf die Hinweise der Schmöllner Bürgerinnen und Bürger angewiesen.

Sollten Ihnen bestimmte „Schmuddelecken“ / Missstände bekannt sein, bitten wir Sie sich unter Verwendung des beigefügten Vordrucks oder telefonisch (034491/ 76-180 oder 76-183) an das Ordnungsamt zu wenden!

Vordruck Missstände öffnen
NEU Onlineantrag Buergermeldung

Einwohnermeldeamt

Bundesmeldegesetz trat am 01. November 2015 in Kraft

Zum 1. November 2015 trat das Bundesmeldegesetz in Kraft und löste das Thüringer Meldegesetz ab. Das deutsche Melderecht ist damit bundesweit einheitlich geregelt.

Eine Neuregelung des Bundesmeldegesetz ist die Wiedereinführung der Wohnungsgeberbescheinigung bei Einzug.

Entsprechend § 19 BMG ist der Wohnungsgeber verpflichtet, bei der Anmeldung mitzuwirken. Hierzu hat der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person der meldepflichtigen Person den Einzug oder den Auszug schriftlich oder elektronisch innerhalb von zwei Wochen zu bestätigen.

Es ist eine Wohnungsgeberbestätigung bei der Meldebehörde vorzulegen. Wird ins eigengenutzte Eigenheim / Eigentumswohnung eingezogen ist die Erklärung ebenfalls abzugeben.

Formular Wohnungsgeberbestätigung

Durch die Wiedereinführung der Wohnungsgeberbestätigung sollen Scheinanmeldungen verhindert werden.

Bei Problemen und Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Sie erreichen uns telefonisch unter 034491 76-190 oder 76-189 oder persönlich im Hintergebäude des Rathauses, Markt 1 in 04626 Schmölln.

Ihr Einwohnermeldeamt

Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten anlässlich eines Umzugs eines minderjährigen Kindes gemäß §§ 17 und 22 Bundesmeldegesetz (BMG) 

Zustimmungserklärung der gesetzlichen Vertreter
bei Ausweis- bzw. Passanträgen Minderjähriger

30.11.2017

Beihilfen zu den Kosten für vorgeschriebene Untersuchungen nach Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Tierseuchen im Labor des Thüringer Landesamts für Verbraucherschutz (TLV)

Sehr geehrte Halter von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen,

wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Beihilfeantrag für das Jahr 2018 ab sofort für folgende, nach den Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Tierseuchen vorgeschriebene Untersuchungen gestellt werden kann:

a) Brucellose der Rinder, Schafe und Ziegen
b) Enzootische Leukose der Rinder c) Infektiöse Bovine Rhinotracheitis/Infektiöse Pustuläre Vulvovagenitis (IBR/IPV)
d) Bovine Virusdiarrhoe (BVD)
e) Aujeszkysche Krankheit bei Schweinen
f) Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSE) bei verendeten oder getöteten Rindern, Schafen und Ziegen
g) Klassische Schweinepest und Afrikanische Schweinepest

Sie finden den Beihilfeantrag auf der Internetseite des TLV unter folgender Adresse:

https://www.thueringen.de/mam/th7/tlv/beihilfeantrag_2018.pdf

Der Beihilfeantrag ist jährlich für das Folgejahr neu zu stellen. Für jede Betriebsnummer muss ein separater Beihilfeantrag gestellt werden.

Bitte richten Sie Ihren ausgefüllten Beihilfeantrag bis spätestens 2. Januar 2018 bzw. mindestens vor Eingang von Proben per Post an

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz
- Abteilung 5 -
Tennstedter Straße 8/9 99947
Bad Langensalza oder

als PDF-Dokument per E-Mail an: Vet-Proben@tlv.thueringen.de

Wichtiger Hinweis:
Die Beantragung von Beihilfen bei der Thüringer Tierseuchenkasse gemäß deren Beihilfesatzung bleibt von diesem Schreiben unberührt. Diese Beihilfen müssen Sie deshalb - wie bisher praktiziert - bei der Thüringer Tierseuchenkasse beantragen. Hierzu werden Sie von der Tierseuchenkasse gesondert angeschrieben.

Im Auftrag gez. Dr. Hoffmann, Vizepräsident TLV


02.05.2018

Hinweise zur Datenschutzgrundverodnung

Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Die DSGVO regelt europaweit den Umgang mit personenbezogenen Daten. Sie soll einen einheitlichen und starken Datenschutz in der Union sichern, ohne den freien Datenverkehr innerhalb der EU zu gefährden. Informationen zur Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten bei den Meldebehörden (Art. 13 DSGVO) sind ab sofort unter hier abrufbar oder beim Einwohnermeldeamt einzusehen.

Datenschutzgrundverodnung hier einsehen.

SEPA-Lastschriftmandat

Formular zum Einzug von Zahlungen an die Stadtkasse Schmölln mittels Lastschrift

Formular SEPA-Lastschriftmandat

SEPA-Lastschriftmandat für KiTa-Gebühren

Widerspruch zu Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz

Das Bundesmeldegesetz (BMG) räumt die Möglichkeit ein, in bestimmten Fällen der Weitergabe von persönlichen Daten ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.

Vordruck Widerspruch zu Datenübermittlungen nach BMG öffnen

Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Schmölln die von diesem Recht Gebrauch machen möchten, werden gebeten, folgende Hinweise zu beachten:

Der Widerspruch ist auf diesem Vordruck pro Person durch Ankreuzen der entsprechenden Felder und persönlich unterzeichnet einzulegen bei

Stadtverwaltung Schmölln, Einwohnermeldeamt, Markt 1, 04626 Schmölln

Der Widerspruch kann auch an die o.a. Anschrift übersandt  bzw. im Einwohnermeldeamt persönlich gestellt und abgegeben werden.

Der Widerspruch gilt bis zu einer gegenteiligen Erklärung (schriftlicher Widerruf) im Verantwortungsbereich der Stadt Schmölln und ihren Ortsteilen unbefristet. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt eingelegte  Widersprüche behalten ihre Gültigkeit und müssen nicht nochmals eingelegt werden.

Erhebung Straßenausbaubeiträge für die Jahre 1991 - 2003

Im September 2014 erfolgte der Versand der Bescheide für Straßenausbaubeiträge der Jahre 1991 bis 2003.

Den Antrag auf zinslose Stundung finden Sie hier.

Aufruf zur Mithilfe im Rahmen der Alarm- und Einsatzplanung Hochwasser

Nach § 90 Thüringer Wassergesetz haben Gemeinden, die erfahrungsgemäß durch Überschwemmungen gefährdet sind einen gemeindlichen Wasserwehrdienst einzurichten und eine Wasserwehrsatzung zu erlassen.

Daher werden alle Bürgerinnen und Bürger deren Häuser vom Hochwasser unmittelbar betroffen sind gebeten, nachfolgenden Vordruck auszufüllen und an die Stadtverwaltung Schmölln, Ordnungsamt, Markt 1 in Schmölln zurückzusenden (alternativ: Einwurf in Briefkasten Rathaus, per FAX an 76-184 oder E-Mail ordnungsamt(at)schmoelln.de).

Vordruck hier öffnen 

Es wird versichert, dass die Daten absolut vertraulich (nur zum Zwecke der Erarbeitung der Alarm- und Einsatzplanung durch Stadtverwaltung und Freiwillige Feuerwehr Schmölln) verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

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