CORONAVIRUS - aktuelle Informationen

Neue Thüringer Sonderverordnung vab 19.02.2021

Ab heute gilt die neue Thüringer Sonderverordnung.

Die Änderungen im Überblick:

Ab 19. Februar

In fest organisierten privaten Gruppen ist die Betreuung von Kindern unter zwölf Jahren aus maximal zwei Haushalten erlaubt (Zuvor galt das nur für Kinder unter sechs Jahren.).

Bei den Kontaktbeschränkungen werden Kinder bis einschließlich drei Jahren nicht mehr mitgezählt werden.

Die maximale Teilnehmerzahl bei Bestattungen und standesamtliche Eheschließungen wird von 15 auf 25 Personen angehoben werden.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung wird aufgehoben.

Fahrschulen / nicht-öffentlichen Mensen dürfen öffnen.

Das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken wird ausgeweitet auf

  • Dienstleistungsbetriebe mit Publikumsverkehr,
  • theoretische und praktische Fahrschulausbildung,
  • Sitzungen von kommunalen Gremien

Die Testpflicht bei Besuchen in Pflegeeinrichtungen wird angepasst: Besucher, die täglich kommen, müssen nicht jeden Tag getestet werden.

Ab 1. März

  • Friseurbetriebe dürfen öffnen.
  • Baumschulen, Gartenmärkte, Gärtnereien- und Floristikbetriebe dürfen öffnen.

Informationen zum Bereich Schulen und Kitas:

Wechsel in den eingeschränkten Regelbetrieb ab 22.02.2021

Laut Beschluss des Thüringer Kabinetts vom 16.02.2021 wechseln die Kitas ab Montag, dem 22.02.2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2, GELB).

Die einzelnen Schritte des Wiederbeginns können Sie auch hier nachlesen:

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Öffnungszeiten ab 22.02.2021

Bummi

07:30 - 15:30 Uhr

Großstöbnitz

07:00 - 15:30 Uhr

Seepferdchen

07:00 - 15:30 Uhr

Lohma

07:00 - 15:30 Uhr

Finkenweg

07:00 - 15:30 Uhr

FÖZ

07:00 - 15:30 Uhr

Kastanienhof

07:15 - 15:45 Uhr

Altkirchen

07:00 - 15:30 Uhr

Rosengarten

06:45 - 15:15 Uhr

Zwergenrevier

07:30 - 15:30 Uhr

Nemz

06:30 - 15:30 Uhr

Inzidenz sinkt unter den Wert 200/ Ab Montag neue Allgemeinverfügung des Landkreises

Es gibt Grund zu vorsichtigem Optimismus: Nur neun Neuinfektionen hatte das Gesundheitsamt heute zu registrieren. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sinkt unter den Wert 200 und liegt aktuell bei 185,7. Das Altenburger Land gehört laut RKI damit aktuell nicht mehr zu den 30 am schwersten von der Pandemie betroffenen Landkreisen in der Bundesrepublik.

Am Montag, den 1. Februar 2021 tritt eine neue Allgemeinverfügung in Kraft, die bis zum 14. Februar 2021 gültig sein wird. Die bisherige Verfügung wurde nur geringfügig geändert. Auch weiterhin enthalten sind verschärfte Mobilitätsbeschränkungen: Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen sowie Aktivitäten, die der Erholung bzw. der individuellen sportlichen Betätigung dienen, sind nur innerhalb einer Entfernung von 15 km vom Wohnort entfernt gestattet. Dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushaltes zulässig ist, wurde gestrichen. Spielplätze und Sportplätze werden wieder geöffnet - bei deren Nutzung gilt es die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum zu beachten.

Pressemitteilung des Landratsamtes Altenburger Land

Thüringer Verordnung vom 25. Janaur 2021

Thüringer Verordnung zur teilweisen weiteren Verschärfung außerordentlicher
Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und gefährlicher Mutationen und zur Änderung
der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung sowie der Fünften Thüringer Quarantäneverordnung Vom 25. Januar 2021

Für das Altenburger Land gilt weiterhin darüberhinaus die aktuelle Allgemeinverfügung bis zum 31.1.2021.

Die medizinischen Masken (OP-Masken, FFP2, KN 95) müssen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht tragen. Dort reicht ein einfacher Mund und Nasenschutz wie bisher.

Antworten auf häufig gestellte Fragen gibt es hier:

Allgemeinverfügung Landkreis Altenburger Land vom 11.01.2021

Mit der Allgemeinverfügung ergeben sich für die Bürgerinnen und Bürger das Altenburger Landes verschärfte Mobilitätsbeschränkungen: Über § 3c der 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO hinaus sind Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen sowie Aktivitäten, die der Erholung bzw. der individuellen sportlichen Betätigung dienen nur innerhalb einer Entfernung von 15 km vom Wohnort entfernt gestattet.

Die Allgemeinverfügung können Sie hier einsehen: Allgemeinverfügung Landkreis Altenburger Land vom 11.01.2021

Dritte Thüringer Sonderverordnung, geltend bis zum 31.01.2021

Die komplette Verordnung ist hier einsehbar: 

Dritte Thüringer Sonderverordnung

Betreuung in den Kindertageseinrichtungen

Ab 11.01.2021 gilt:

Bis zum Wiedereinstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb wird in den Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Schulen bis zur Klassenstufe  6 eine Betreuung für alle Kinder angeboten, deren Personensorgeberechtigte

1. aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im HomeOffice unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und

2. zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal

  • in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung
  • in Bereichen von erheblichen öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören.

Als Nachweis genügt eine Bescheinigung seitens des Arbeitgebers.

Der zweite Elternteil muss glaubhaft versichern, dass er an der Betreuung des Kindes aus betrieblichen Gründen gehindert ist. Hierzu muss das Formular Antrag Notbetreuung 2021 ausgefüllt werden (jedoch ohne Bestätigung des Arbeitgebers).

Antrag auf Notbetreuung: Antrag Notbetreuung 2021

Eidesstattliche Erklärung: Eidesstattliche Erklärung

Die Notbetreuung steht darüber hinaus offen, wenn diese zur Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung erforderlich ist oder die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht. Der oder die Personensorgeberechtigte soll glaubhaft darlegen, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können.

Antrag auf Notbetreuung Kindeswohl: Antrag Kindeswohl

Weiterhin wird auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport unter dem Bereich Coronavirus - Kita informiert. Dort finden Sie FAQ zur Notbetreuung.

06.01.2021

Wie ist das mit den Kitagebühren?

Die Elternbeiträge für den Monat Januar wird die Stadt Schmölln vorerst nicht einziehen. Dies betrifft Eltern, deren Kinder keinen Anspruch auf Notbetreuung haben.

Corona-Update vom 05.01.2021

Kontaktbeschränkungen werden erneut verschärft

Bund und Länder haben beschlossen, den geltenden Shutdown bis Ende Januar zu verlängern. Das betrifft auch Schulen und Kitas. Private Kontakte sollen auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt werden.

Die Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wegen der weiter hohen Infektionszahlen verschärft. Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Darauf haben sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstagnachmittag verständigt, wie Kanzlerin Angela Merkel nach den Gesprächen bekannt gab.

Ziel bleibe, die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 zu drücken. Dann sei die Nachverfolgung der Infektionsketten wieder möglich. Dies gewinne nochmals an Bedeutung wegen des in Großbritannien aufgetretenen mutierten Virus, sagt Merkel. »Hier müssen wir besonders vorsichtig sein.« Es gebe eine »neue und besondere Lage«.

Die weiteren Beschlüsse im Überblick:

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Der Shutdown endet nicht am 10. Januar, sondern wird bis Ende des Monats verlängert. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, Kontakte »auf das absolut notwendige Minimum« zu beschränken. Das gilt auch für die weitgehende Schließung von Schulen und Kitas.

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Der Bewegungsradius für Bürgerinnen und Bürger in Hotspots mit Inzidenzen über 200 soll wie berichtet auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden. Ausnahmen brauchen einen triftigen Grund, etwa Arztbesuche oder Arbeitswege – tagestouristische Ausflüge zählen nicht dazu.

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Betriebskantinen werden soweit möglich geschlossen, Speisen dürfen nur mitgegeben, nicht aber vor Ort verzehrt werden.

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Die Kanzlerin und die Länderchefs erneuerten ihren Appell, Arbeit aus dem Homeoffice zu ermöglichen.

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Der Bund gewährt pro Elternteil zehn zusätzliche Tage Kinderkrankengeld, für Alleinerziehende 20 Tage. Das soll auch dann gelten, wenn Kinder wegen pandemiebedingter Kita- oder Schulschließungen zu Hause betreut werden müssen.

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In Alten- und Pflegeheimen soll bis zum Abschluss der Impfungen verstärkt getestet werden. Dabei sollen die Einrichtungen von Bund und Ländern unterstützt werden, um Freiwillige für die Durchführung der Tests zu gewinnen.

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Bis Mitte Februar sollen alle Bewohnerinnen und Bewohner stationärer Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot erhalten. Ebenfalls im Februar soll in Marburg ein zusätzliches Werk die Produktion des Biontech-Impfstoffs aufnehmen.

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Die Ausbreitung der neuen, ansteckenderen Mutation des Coronavirus soll möglichst stark eingedämmt werden. Durch verstärkte Sequenzierung von Proben im Labor soll die Ausbreitung nachverfolgt und begrenzt werden. Für Einreisende aus Gebieten, in denen die Mutation verbreitet ist, sollen die Quarantänevorschriften verstärkt kontrolliert werden.

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Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen sich am 25. Januar wieder treffen, um über die nächsten Schritte in der Coronakrise zu beraten.

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27.12.2020

Aktuelle Allgemeinverfügung des Landkreises Altenburger Land vom 27.12.2020

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Landkreises Altenburger Land vom 27.12.2020 finden Sie hier: Allgemeinverfügung ab 27.12.2020

Ab 27.12.2020 gelten die Ausgangsbeschränkungen auch am Tag. Zwischen 5 und 22 Uhr dürfen die Menschen nur noch aus den bekannten triftigen Gründen nach draußen. Außerdem dürfen Mitglieder des eigenen Haushalts gemeinsam in die Öffentlichkeit. Sport- und Spielplätze sind geschlossen.
Die Allgemeinvergügung gilt zunächst bis 10.01.20221.

Elternbrief

Liebe Eltern / Sorgeberechtigte,

die Länder und der Bund haben sich am Sonntag auf drastische Eindämmungsmaßnahmen für die Zeit zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 10. Januar 2021 geeinigt, die den Wirkungsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport betreffen. Ebenso am Sonntag hat das Thüringer Kabinett darauf aufbauende Beschlüsse gefasst.

Grundsätzlich gilt, dass alle Einrichtungen ab Mittwoch, dem 16.12.2020 geschlossen sind! Der Betreuungsanspruch wird ausgesetzt. Es gilt das Gebot der Kontaktvermeidung und Kontaktminimierung.

Diese Veränderungen treffen alle Kitas in Thüringen. Minister Holter hat jedoch in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Notbetreuung allen Kindern offensteht, deren Eltern keine anderweitige Betreuung sicherstellen können, unabhängig von Beruf bzw. schulischer Situation der Eltern. Dies widerspricht leider dem Stufenkonzept vom 27.07.2020.

Da wir als Träger sowie die Gemeinden/Städte und auch der Landkreis von dieser neuen, widersprüchlichen Reglung überrascht wurden, können wir leider auch nach Rücksprache mit dem zuständigen Ministerium nicht sagen, ob es zukünftig noch eine Festlegung der Gruppen für die Notbetreuung geben wird. Sobald uns eine Information dazu vorliegt, geben wir diese selbstverständlich an Sie weiter.

Wir werden entsprechend der Aussage des Ministers ab Mittwoch eine Notbetreuung in allen unseren Kitas einrichten.

Die Notbetreuung sollte jedoch nur von Kindern besucht werden, bei denen beide Eltern oder der alleinerziehende Elternteil erwerbstätig und unabkömmlich in ihrem Betrieb/Unternehmen sind.

Eltern

  • die ihre Arbeit im Home-Office erledigen können,
  • Urlaub haben,
  • sich im Beschäftigungsverbot in Mutterschutz oder Elternzeit befinden,
  • erwerbsuntätig sind oder
  • aufgrund von Schließungen durch den Lockdown nicht ihrer regulären, beruflichen Tätigkeit nachgehen,

bitten wir darum, ihre Kinder im häuslichen Umfeld zu betreuen.

Während der regulären Weihnachtsschließzeit der Kita findet keine Notbetreuung statt.

Quelle: Kinder- und Jugendwerk Thüringen gGmbH

Formular zur Bedarfsanalyse: Bedarfsanalyse

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen [...]

Wichtige Punkte auf einem Blick (Auszug):

§ 2 Kontaktbeschränkungen

(1) Der gemeinsame Aufenthalt ist nur gestattet

1. mit den Angehörigen des eigenen Haushalts sowie

2. zusätzlich mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt höchstens fünf Personen nicht überschritten wird; die zu einem der Haushalte gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Berechnung der zulässigen Personenzahl außer Betracht.

Spezielle Regelungen für Weihnachten und Silvester können hier nachgelesen werden: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-weihnachten-1825108

§ 3a Alkoholausschank und Alkoholkonsum

Ausschank und Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum sind untersagt.

§ 3b Ausgangsbeschränkung

(1) Das Verlassen der Wohnung oder Unterkunft ist mit Ablauf des 15. Dezember 2020 in der Zeit von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages ohne triftigen Grund untersagt.

(2) Triftige Gründe im Sinne des Absatzes 1 sind insbesondere:

  1. die Abwendung einer Gefahr für Leib oder Leben, medizinische Notfälle, insbesondere bei akuter körperlicher oder seelisch-psychischer Erkrankung, bei Verletzung oder bei Niederkunft,
  2. die notwendige Pflege und Unterstützung kranker oder hilfsbedürftiger Menschen sowie die notwendige Fürsorge für minderjährige Menschen,
  3. die Begleitung sterbender Menschen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen,
  4. die Wahrnehmung eines Umgangs- oder Sorgerechts,
  5. der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
  6. dienstliche, amtliche oder sonstige hoheitliche Tätigkeiten, insbesondere der Feuerwehren, der Rettungsdienste oder des Katastrophenschutzes, sowie die öffentlich-rechtliche Leistungserbringung,
  7. die Ausübung beruflicher Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen einschließlich des hierfür erforderlichen Weges zur Notbetreuung nach § 10 Abs. 4 Satz 1 oder Abs. 5 Satz 3,
  8. die Abwendung von Gefahren für Besitz und Eigentum,
  9. die notwendige Versorgung von Tieren sowie veterinärmedizinischer Notfälle,
  10. die Jagd zur Vorbeugung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest,
  11. die Durchfahrt durch Thüringen im überregionalen öffentlichen Personenverkehr oder in Kraftfahrzeugen,
  12. die Teilnahme an besonderen religiösen Zusammenkünften anlässlich hoher Feiertage,
  13. der Schutz vor Gewalterfahrung sowie
  14. weitere wichtige und unabweisbare Gründe.

Absatz 1 gilt nicht im Zeitraum

  1. vom 24. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 26. Dezember 2020 sowie
  2. von 22 Uhr des 31. Dezember 2020 bis einschließlich 3 Uhr des Folgetages.

§ 4 Reisen, Übernachtungsangebote

(1) Jede Person ist angehalten, auf nicht notwendige private Reisen und Besuche sowie auf tagestouristische Ausflüge zu verzichten.

§ 5 Erweiterte Pflicht zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung

(1) Ergänzend zu § 6 Abs. 1 und 2 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO gilt die Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung auch

  1. in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Besuchs- und Kundenverkehr (Publikumsverkehr) besteht,
  2. an allen nach Satz 2 festgelegten und gekennzeichneten Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Personen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten,
  3. vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen,
  4. in Arbeits-, Dienst- und Betriebsstätten; dies gilt nicht am Arbeitsplatz
  5. bei Versammlungen
  6. bei Veranstaltungen und Zusammenkünften zu religiösen und weltanschaulichen Zwecken
  7. bei Veranstaltungen von politischen Parteien

§ 6 Veranstaltungen, Zusammenkünfte, Einrichtungen und Angebote

(1) Veranstaltungen und Zusammenkünfte sind untersagt.

(2) Die folgenden Einrichtungen, Dienstleistungen und Angebote sind für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten:

  1. Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos,
  2. Museen, Schlösser, Burgen und andere Sehenswürdigkeiten, Gedenkstätten,
  3. Ausstellungen und Messen jeder Art,
  4. Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe sowie mit Ausnahme von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  5. Archive,
  6. Freizeitparks, bildungsbezogene Themenparks sowie Angebote von Freizeitaktivitäten und des Schaustellergewerbes,
  7. zoologische und botanische Gärten, Tierparks,
  8. Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen,
  9. Prostitutionsstätten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372) in der jeweils geltenden Fassung, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
  10. Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder sowie Thermen mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation und mit Ausnahme des Trainings- und Wettkampfbetriebs nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 und 4,
  11. Saunen und Solarien,
  12. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen, mit Ausnahme medizinisch notwendiger Angebote der Rehabilitation,
  13. Tanzschulen, Ballettschulen, Musik- und Jugendkunstschulen, Musik- und Gesangsunterricht sowie vergleichbare Angebote,
  14. Fahrschulen, Flugschulen und ähnliche Einrichtungen,
  15. Sportangebote,
  16. touristische Angebote wie Stadt- und Fremdenführungen, Kutsch- und Rundfahrten, Touristeninformationsbüros,
  17. Familienferienstätten und Familienerholungseinrichtungen,
  18. Sessellifte und Skilifte sowie
  19. sonstige Angebote, Einrichtungen und Veranstaltungen, die der Freizeitgestaltung und Unterhaltung dienen

§ 6a Pyrotechnik, Jahreswechsel

(1) Der Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen vor dem Jahreswechsel des Jahres 2020 zum Jahr 2021 ist verboten.

(2) Jeder Person wird empfohlen, in der Zeit vom 31. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 auf das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen zu verzichten.

(3) In der Zeit vom 31. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände im öffentlichen Raum in den nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 festgelegten Bereichen unzulässig.

(4) Veranstaltungen im öffentlichen Raum zur Begehung des Jahreswechsels, insbesondere solche mit Vergnügungs- und Freizeitcharakter sowie solche, bei denen pyrotechnische Gegenstände abgebrannt werden sollen, sind untersagt.

§ 7 Gaststätten

(1)  Gaststätten sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Der Betrieb von Nebenbetrieben an den Bundesautobahnen nach den bundesfernstraßenrechtlichen Bestimmungen sowie der von Autohöfen bleibt unberührt.

(2)  Von der Schließung nach Absatz 1 Satz 1 sind ausgenommen:

  1. die Lieferung und die Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke,
  2. der nicht öffentliche Betrieb von Kantinen und Mensen.

§ 8 Geschäfte und Dienstleistungen

(1)  Körpernahe Dienstleistungen wie solche in Friseur-, Nagel-, Kosmetik-, Tätowier-, Piercing- und Massagestudios mit Ausnahme medizinisch notwendiger Dienstleistungen sind mit Ablauf des 15. Dezember 2020 untersagt.

(2) Mit Ablauf des 15. Dezember 2020 sind die Geschäfte des Einzelhandels einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen für den Publikumsverkehr mit Ausnahme Telefon- und Onlineangebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung zu schließen und geschlossen zu halten. Von der Schließung nach Satz 1 sind ausgenommen:

  1. der Lebensmittelhandel einschließlich Bäckereien und Fleischereien, Getränke-, Wochen- und Supermärkte sowie Hofläden,
  2. Reformhäuser,
  3. Verkaufsstellen für Weihnachtsbäume, 
  4. Drogerien,
  5. Sanitätshäuser,
  6. Optiker und Hörgeräteakustiker,
  7. Banken und Sparkassen,
  8. Apotheken,
  9. Filialen der Deutschen Post AG und Paketstellen von Logistikunternehmen,
  10. Wäschereien und Reinigungen,
  11. Tankstellen, Kfz-Handel, Kfz-Teile- und Fahrradverkaufsläden,
  12. Tabak- und Zeitungsverkaufsstellen,
  13. Tierbedarf,
  14. Babyfachmärkte,
  15. Buchhandelsgeschäfte mit der Einschränkung auf kontaktlose Weitergabe elektronisch oder telefonisch bestellter Ware außerhalb der Geschäftsräume sowie
  16. der Fernabsatzhandel und der Großhandel.

(3)  Geschäfte mit gemischtem Sortiment dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet bleiben.

Weitere Regelungen, u.a. zu den Bereichen Jugend, Bildung und Sport können Sie in der vollständigen Verordnung nachlesen:

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln Vom 14. Dezember 2020

Alternativ als PDF-Download:
Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Verschärfung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Ergänzung der allgemeinen Infektionsschutzregeln Vom 14. Dezember 2020

 Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 10. Januar 2021 außer Kraft.

Informationen für Eltern bei einer Covid-19-Erkrankung

Handlungshinweise

Ich erhielt eben die Mitteilung, dass mein Kind auf Grund einer positiv auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Person in der Klasse/Gruppe/Einrichtung, abgeholt werden muss. Wie habe ich mich nun zu verhalten?

Ihr Kind gilt als sogenannte Kontaktperson ersten Grades und muss sich in häusliche Quarantäne begeben. In den nächsten Tagen werden Sie vom Gesundheitsamt ein entsprechendes Schreiben erhalten. Dies kann ein paar Tage in Anspruch nehmen, da alle Eltern der Betroffenen Gruppe, Klasse oder Einrichtung kontaktiert werden müssen. Haben Sie daher bitte etwas Geduld.

Wenn Ihr Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, kann, um die Betreuung Ihres Kindes abzusichern, ein Elternteil zuhause bleiben. Die schriftliche Quarantäneanordnung wird so schnell wie möglich erstellt und Ihnen per Post zugesandt.

Bin ich als Elternteil nun auch in Quarantäne?

Nein. Ihr Kind gilt als Kontaktperson ersten Grades und ist damit in Quarantäne. Sie als Elternteil gelten als sogenannter "Kontakt vom Kontakt" und müssen sich daher nicht häuslich absondern. Sie sind nur Zuhause um die Betreuung abzusichern.

Wie muss ich mich nun gegenüber meinem Arbeitgeber verhalten?

Informieren Sie ihren Arbeitgeber so schnell wie möglich. Zunächst muss geklärt werden, wie und von welchem Elternteil die Betreuung des Kindes abgesichert werden kann. Dabei können sich die Eltern die Betreuungszeit auch tageweise teilen. Dies muss allerdings klar mit den Arbeitgebern geklärt werden. Die schriftliche Quarantäneanordnung gilt als Nachweis für Ihren Arbeitgeber. Sie haben daher eine Kopie dieser Anordnung an Ihren Arbeitgeber zu senden.

Welche finanziellen Auswirkungen hat dies für mich?

Genaue Auskünfte kann Ihnen das für die Entschädigung zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt geben.

Generell bedeutet das, dass die Lohnzahlung entsprechend der Berechnung bei sogenannten "Kind-krank-Tagen" erfolgt, sollte diese Zeit nicht mit Hilfe von Überstunden, Urlaub oder der Gleichen überbrückt werden können. Diese Tage werden aber nicht von den Ihnen gesetzlich zustehenden "Kind-krank-Tagen" abgezogen, sondern gelten zusätzlich.

Wie wird mein Arbeitgeber abgesichert?

Ihr Arbeitgeber kann bei der zuständigen Stelle einen Antrag auf Entschädigung gem. § 56 Abs. 1a IfSG stellen.

Die zuständige Stelle ist das:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 500
Jorge-Semprún-Platz 4
99423 Weimar

Telefon: 0361 - 57 332 1469

Kitas: Notbetreuung vom 16.12.2020 bis 10.01.2021

Liebe Eltern,

laut Beschluss des Freistaates Thüringen findet im Zeitraum vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 in den Kita´s nur die Notbetreuung statt.

Wer hat Anspruch auf Notbetreuung?

Jeder, der sein Kind nicht selbst oder anderweitig betreuen kann, hat Anspruch auf Notbetreuung.

Dies bedeutet, wenn Sie Urlaub haben, im Homeoffice arbeiten, derzeit nicht berufstätig sind oder die Möglichkeit haben, Ihre Kinder anderweitig zu betreuen, bitten wir Sie, Ihre Kinder nicht in die Kita zu bringen.

Sollten Sie tatsächlich gar keine Möglichkeit der eigenen Kinderbetreuung haben, teilen Sie bitte der Kita schriftlich mit, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten Ihr Kind in der Notbetreuung betreut werden soll.

Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der Notbetreuung zu weiteren Einschränkungen der Öffnungszeiten kommen kann.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!

Stadtverwaltung Schmölln
Kita-Verwaltung

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 26.11.2020

Corona-Update vom 23.10.2020

Das Rathaus wird auf Grund der hohen Inzidenzzahlen ab Montag, dem 26.10.2020, für den Publikumsverkehr geschlossen.

Termine können weiterhin telefonisch über den Bürgerservice unter der Rufnummer 034491 76-0 vereinbart werden.

Ebenso bleibt das Museum wieder geschlossen. Die Bibliothek bleibt für die Besucher unter Einhaltung der Hygienevorschriften geöffnet.

Termine im Einwohnermeldeamt können nachvorheriger Terminabstimmung über den Bürgerservice wahrgenommen werden.

Während des Aufenthalts bei Terminen in der Stadtverwaltung sind zwingend die „AHA-Regeln“ einzuhalten:  Mund-Nasen-Bedeckung tragen, Abstand halten und Händehygiene beachten.

Unsere Kitas bleiben weiterhin im Regelbetrieb, Phase grün.

Wir verweisen außerdem auf die Teilnehmerzahl bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen hin, siehe auch die Allgemeinverfügung des Landrates des Altenburger Landes:

Private Veranstaltungen: bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen, bis zu 50 Personen unter freiem Himmel
Öffentliche Veranstaltungen: bis zu 100 Personen in geschlossenen Räumen, bis zu 200 Personen unter freiem Himmel

Über die Entscheidung  zur Durchführung weiter öffentlicher Veranstaltungen wird informiert.

Weitere Nachfragen können über Hotlines des Landkreises Altenburger Land beantwortet werden (Montag – Freitag, 08:00 – 12:00 Uhr):
Gesundheitsamt: 03447 586-888
Gewerbetreibende: 03447 586-333

„Wir wissen um die zusätzliche Belastungen, die nunmehr wieder für alle Beteiligten entstehen“, so Bürgermeister Sven Schrade zur aktuellen Situation. „Wir wollen versuchen, in dieser ‚neuen Normalität‘ weitestgehend zu arbeiten und das städtische Leben aufrecht zu erhalten. Wir wollen auch die Maßnahmen begrenzen, das heißt: die Beschränkungen des Rathausbetriebes werden wieder aufgehoben, sobald der Inzidenzwert von 35 wenigstens für 14 Tage unterschritten wird.“

Wir informieren fortlaufend und sind als Stadtverwaltung für unsere Bürgerinnen und Bürger erreichbar.

Neue Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 ab 16. Juli 2020

Am 16. Juli 2020 tritt eine neue Thüringer Verordnung in Kraft. Im Vergleich zur aktuellen Verordnung gibt es nur kleine Änderungen. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin in Kraft.

Zur Verordnung: Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 07. Juli 2020

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

Besuchsregel wird erweitert auf

  • zwei Besuche pro Bewohner/in bzw. Patient/in für bis zu zwei Stunden pro Tag

Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in geschlossenen Räumen gilt noch für:

  • Gaststätten
  • öffentliche Veranstaltungen
  • Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen
  • Hallen- und Freizeitbäder, Thermen, Saunen
  • Kulturelle Einrichtungen mit Publikumsverkehr (Museen, Theater, Kinos etc.)

Bis 30. August bleiben weiterhin geschlossen:

  • Diskotheken, Clubs
  • Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote

Neue Thüringer Corona-Verordnung ab 13. Juni 2020

Einige Neuerungen:

  • Als Empfehlung gilt, sich nur mit Angehörigen eines weiteren Haushalts oder mit nicht mehr als zehn sonstigen Personen zu treffen
  • private Feiern sind wieder möglich: bis 30 Personen in geschlossenen Räumen/ 75 Personen unter freiem Himmel => mehr Personen? Dann 48h vorher anmelden
  • wieder geöffnet: Konzerthäuser, Orchester- und Theateraufführungen und Kinos in geschlossenen Räumen, Mehrgenerationenhäuser sowie offene Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit, insbesondere Seniorenclubs und Seniorenbüros, Reisebusveranstaltungen

Weitere Informationen gibt es hier: https://www.tmasgff.de/covid-19/aktuelles?fbclid=IwAR3PXNU0vkPOKkzd0pGNZlSMbTS4mE8apbpzyYQ97WCsJGUkewLjQ_4WU_c

Zur Verordnung: https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

Ab 02.06.2020 gilt eingeschränkter Regelbetrieb

Liebe Eltern,

ab 02.06.2020 beginnen wir von der Notfallbetreuung auf den eingeschränkten Regelbetrieb umzustellen. Dies bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt wieder alle Kinder in den Einrichtungen im Rahmen der unten stehenden Öffnungszeiten täglich betreut werden. Unterschiede in den Öffnungszeiten resultieren aus den räumlichen und personellen Gegebenheiten der jeweiligen Einrichtungen.

Einrichtung

Öffnungszeiten

ab

Bummi I

07:30 - 15:30 Uhr

08.06.2020

Bummi II

07:30 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Seepferdchen I

07:00 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Seepferdchen II (Lohma)

07:30 - 16:00 Uhr

02.06.2020

Finkenweg I

07:00 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Finkenweg II (FÖZ)

07:00 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Kastanienhof

07:15 - 15:45 Uhr

02.06.2020

Sternchen

07:00 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Spatzennest

07:00 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Zwergenrevier

07:00 - 15:30 Uhr

04.06.2020

Nemzer Rasselbande

06:30 - 15:30 Uhr

02.06.2020

Rosengarten

06:45 - 15:15 Uhr

03.06.2020

24.04.2020

Kindertagesstätten - Anträge auf Notbetreuung

Neu ab 15.05.2020 - Geänderte Anträge für die Gruppen B und C

Downloads:

Antrag Notfallbetreuung, Gruppe A+

Antrag Notfallbetreuung, Gruppe A

Antrag Notfallbetreuung, Gruppe B

Antrag Notfallbetreuung, Gruppe C

Informationen nach Art 13/14 DSGVO

=> einzureichen über die Kitaverwaltung: kita-verwaltung(at)schmoelln.de oder postalisch über die Stadtverwaltung

Aktuelle Vorgaben zur Notbetreuung: Notbetreuung

Hinweis der Stadt Schmölln zur Aussetzung der Kita-Gebühren: Hinweis Kita-Gebühren

Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kitas ab 18. Mai

Ab Montag, dem 18. Mai, gilt in unseren Kitas die erweiterte Notbetreuung. Vorschulkinder und deren Geschwister werden dann zusätzlich zu den bisher betreuten Kindern in den Einrichtungen betreut. Ein Wechsel zum eingeschränkten Regelbetrieb findet noch nicht ab 18. Mai statt. Erst wenn die Abstimmung mit dem Landratsamt Altenburger Land erfolgt ist, kann in den eingeschränkten Regelbetrieb übergegangen werden.

Mit dem Eintritt der Kitas in den eingeschränkten Regelbetrieb endet die Notbetreuung. Die Kinder, die vorher in der Notbetreuung waren, sind dann ebenso vom eingeschränkten Regelbetrieb betroffen.

Der eingeschränkte Regelbetrieb soll allen Kindern gleichberechtigt eine Teilhabe an der Kindertagesbetreuung ermöglichen. Aufgrund der Festlegungen für den Infektionsschutz kann es dabei zu notwendigen Einschränkungen des im Rahmen der Regelbetreuung bisher möglichen zeitlichen Betreuungsumfanges kommen. Je nach den räumlichen und personellen Voraussetzungen der Einrichtungen vor Ort sind daher durch die Gewährleistungsträger auch Modelle zu prüfen, die die frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung aller Kinder absichern, beispielsweise in Wechselmodellen stunde-/tage- oder wochenweise alternierend.

Von telefonischen Rückfragen in der Kitaverwaltung bitten wir derzeit abzusehen. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte per E-Mail an kita-verwaltung(at)schmoelln.de.

Bitte informieren sie sich auch auf unserer Webseite. Sobald es Änderungen/ neue Informationen gibt, informiert die Stadtverwaltung.

Thüringer Verordnung vom 12. Mai 2020

Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und
zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Mai 2020

Fahrplan der neuen Corona-Verordnung:

Ab 13. Mai:

Öffnen dürfen alle Einrichtungen und Angebote, die ein Schutz- und Hygienekonzept vorweisen können und die in dieser Verordnung nicht gesondert geregelt sind. Gestattet ist also beispielsweise die Öffnung von Eltern-Kind-Kureinrichtungen, Frauen- und Familienzentren, Jugendfreizeitstätten und Meeresaquarien.

Voraussetzung für die Öffnung ist immer das Vorhandensein eines Hygiene- und Schutzkonzeptes. Für die Öffnung ist keine Antragstellung notwendig, aber die Hygiene- und Schutzkonzepte müssen den zuständigen Behörden auf Verlangen vorgelegt werden. Was die Schutzkonzepte enthalten müssen, ist in § 5 geregelt. Zahlreiche Branchenregelungen zur Erstellung der Schutz- und Hygienekonzepte sind auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums zusammengefasst: https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte

Mit der neuen Verordnung treten außerdem schrittweise auch erste Lockerungen der Besuchsverbote für stationäre Einrichtungen der Pflege und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in Kraft. Die Lockerungen werden unter streng einzuhaltenden Maßgaben auf Grundlage eines von jeder Einrichtung zu erstellenden Besuchskonzeptes erfolgen. Dafür gelten grundsätzlich die folgenden Regelungen: 

  • Wiederkehrende Besuche sind für eine fest definierte Person zugelassen.
  • Der Besuchszeitraum darf maximal zwei Stunden am Tag nicht überschreiten.
  • Entsprechend der Größe der Einrichtung ist nur so vielen Besucherinnen und Besuchern der Zutritt des Hauses zu gewähren, wie eindeutig die vorgegebenen Abstands- und Hygienemaßnahmen sicher einhalten können.
  • Bereichsbezogene Zutrittsbeschränkungen sowie konkrete Wege für die Besucherinnen und Besucher innerhalb der Einrichtung (Flure, Sanitärräume, Besucherraum, Privatzimmer der Bewohnerinnen und Bewohner) sind festzulegen.
  • Sowohl Besucherinnen und Besucher als auch Bewohnerinnen und Bewohner sollen soweit es der Gesundheitszustand zulässt während des gesamten Aufenthaltes in der Einrichtung eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Ab 15. Mai:

Öffnung von Gastronomie und Übernachtungsangeboten von Beherbergungen zu touristischen Zwecken.

 

Ab 18. Mai:

Übergang der Kindertageseinrichtungen von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb, an dem alle Kinder gleichberechtigt teilnehmen.  Über die Reihenfolge und den genauen Zeitpunkt entscheiden die Landkreise und kreisfreien Städte in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit den Trägern. Spätestens ab dem 15. Juni 2020 müssen alle Kindertageseinrichtungen den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen haben.

 

Ab 1. Juni:

Öffnung von Fitnessstudios, Schwimmbädern unter freiem Himmel und Badeseen, Vereins-, Sport- und Freizeiteinrichtungen und -angebote in geschlossenen Räumen.

 

Bis mindestens 5. Juni weiterhin geschlossen bzw. untersagt: 

Geschlossen bleiben Bereiche, in denen die Hygieneregeln besonders schwer einzuhalten sind oder die Kontaktverfolgung schwierig ist. Dazu zählen unter anderem:

  1. Konzerthäuser, Orchester- und Theateraufführungen und Kinos, soweit in geschlossenen Räumen,
  2. Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder, soweit in geschlossenen Räumen,
  3. Saunen und Thermen, soweit in geschlossenen Räumen,  
  4. Tanzlustbarkeiten und Diskotheken,
  5. Prostitutionsstätten, -fahrzeuge und –veranstaltungen, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote,
  6. Messen, Spezialmärkte und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung soweit in geschlossenen Räumen,
  7. Tagespflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch; ausgenommen sind Tagespflegeeinrichtungen, die konzeptionell eng mit einer stationären Einrichtung nach § 2 ThürWTG oder nicht selbstorganisierten ambulant betreuten Wohnformen nach § 3 Abs. 2 ThürWTG verbunden sind und somit ausschließlich deren Bewohner betreuen,
  8. Mehrgenerationenhäuser sowie offene Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit, insbesondere Seniorenclubs und Seniorenbüros.

Reisebusveranstaltungen sind untersagt.

(Quellen: https://www.tmasgff.de/medienservice/artikel/neue-thueringer-coronavirus-eindaemmungsverordnung-gibt-bedingungen-und-fahrplan-fuer-weitere-lockerungen-vor ; https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen#c14180)

12.05.2020

Bußgeldkatalog

Thüringer Bußgeldkatalog zur Ahnung von Ordnungswidrigkeiten

nach der Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Mai 2020

— Bußgeldkatalog zur Maßnahmenfortentwicklunggsverordnung —

Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

TOP 2 Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

Regionalen Einzelhandel stärken – Online Angebote nutzen? Helfen Sie mit!

Wir möchten die regionalen Geschäfte und den Einzelhandel in der derzeitigen Situation stärken. Hierfür gibt es die Überlegung, eine Online-Plattform, analog der bekannten Webseite Amazon, zu erstellen. Auf dieser soll es möglich sein, bequem von zu Hause aus die Dienstleistungen und Angebote Schmöllner Geschäfte zu nutzen. Dies ist natürlich nur sinnvoll, wenn das Angebot auch genutzt wird.

Daher bitten wir Sie, sich zahlreich an der folgenden Befragung zu beteiligen. Sie können die Befragung direkt hier herunterladen, ausrucken und per E-Mail (Foto oder Scan) oder per Post (Stadtverwaltung Schmölln, Öffentlichkeitsarbeit, Markt 1, 04626 Schmölln) bis zum 31.05.2020 zusenden. 

Vielen Dank für die Beteiligung!

Hier geht es zur Befragung: Befragung Einzelhandel online

Spielplätze wieder geöffnet

Die Spielplätze sind wieder offen - viel Spaß beim Spielen! :)

Zweite Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus

Zweite Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zurEindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 2. Mai 2020 (gilt ab 04. Mai 2020)

Alles Wichtige auf einem Blick:

  • Verordnung gilt bis vorerst 25. Mai 2020
  • Öffnung von Geschäften auch mit mehr als 800²
  • Friseur-, Kosmetik-, Fußpflege- und Nagelstudios: Öffnung unter Einhaltung der Hygieneschutzkonzepte
  • Physio- und Ergotherapie: Nutzung wieder ohne ärztl. Verordnung möglich Kinderspielplätze: wieder geöffnet
  • Individualsport: auf Freiluftsportanlagen erlaubt
  • Trauerfeiern: auch wieder in geschlossenen Räumen (weiterhin nur engste Familie)
  • Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte: auch in geschlossenen Räumen, im Ausnahmefall auch > 30 P. (mit Hygiene- und Schutzkonzept!)
  • Musik- und Jugendkunstschulen: Einzelunterricht sowie Kleinstgruppen möglich (mit Hygiene- und Schutzkonzept!)
  • Fahrschulen: Theorieunterricht sowie Praxis für die Führerscheinklassen AM, A1, A2 und A (Motorrad) möglich (mit Hygiene- und Schutzkonzept!)

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 28. April 2020

Erwerb von Mund- und Nasenmasken

Neben dem möglichen Erwerb im Einzelhandel können Sie auch hier genähte Mundmasken erwerben:

Lebenshilfe Altenburg e. V., Frau Seiler (Werkstattleiterin)
Fünfminutenweg Süd 11, 04603 Windischleuba

Tel. 03447 85290
E-Mail: C.Seiler@lebenshilfe-altenburg.de

Vor-Ort-Verkauf ab 06.04.2020, Bestellungen nach individueller Vereinbarung, Verkauf in 5er Packs

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 16. April 2020

Beantragung von Soforthilfe für Thüringer Kultur- und Kunstschaffende zur Überbrückung der wirtschaftlichen Krisensituation

Konkrete Landesförderung:

Antragsberechtigt sind im Haupterwerb tätige gewerbliche Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) ... und wirtschaftsnahe freie Berufe und die Kreativwirtschaft der Branchennummern 71-74, 85.5 sowie 90 gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008). Gefördert werden Unternehmen mit Betriebsstätte in Thüringen.
Anbei findet sich auch ein Auszug Klassifikation der Wirtschaftszweige kreative, kulturpädagogische und künstlerische selbständige Tätigkeiten, die deutlich macht, dass Sie alle berechtigt sind, diesen Antrag zu stellen.
Die Höhe der Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten pro Unternehmen (einschließlich Inhaber*in) und beträgt jeweils bis zu:

Beschäftigte (einschließlich Inhaber*in) - Zuschuss
1 bis 5 - 5.000 EUR
6 bis 10 - 10.000 EUR
11 bis 25 - 20.000 EUR
26 bis 50 - 30.000 EUR

Zusätzliche Bundesförderung in Vorbereitung:


Das Soforthilfe-Programm der Bundesregierung sieht für Solo-Selbstständige (in Ergänzung zu den Länderprogrammen) nicht zurückzahlbare Einmalzahlungen für drei Monate und bis zu 9.000 Euro vor, die allerdings in der Steuererklärung 2020 auftauchen müssen. Damit sollen die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller*innen abgefedert und akute durchlaufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten entstandene Liquiditätsengpässe überbrückt werden. (Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann ein nicht ausgeschöpfter Zuschuss auch für weitere zwei Monate eingesetzt werden.) Dieses Pandemie-Überbrückungsgeld ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft: Der Schadensfall muss nach dem 11. März eingetreten sein und das Unternehmen darf vor dem März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Wie und über wen die Antragstellung laufen soll, ist bislang nur in Eckpunkten bekannt: Sie soll möglichst elektronisch erfolgen, die Bearbeitung, Auszahlung und ggfs. die Rückforderung der Mittel soll durch Länder/Kommunen bearbeitet werden. Die Existenzbedrohung bzw. der Liquiditätsengpass müssen glaubhaft gemacht ("versichert") werden.

Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Veranstaltungsabsagen und Schließungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Klassifikation der Wirtschaftzweige kreative und kulturelle Berufe

Weitere abgesagte städtische Veranstaltungen

  • 25.04.2020 - Kabarett mit Wolf Butter (Ratskeller)
  • 30.04.2020 - 28.06.2020 Ausstellung "Rundholz" von Stefan Seifert, Knopfmuseum (wird nachgeholt)
  • 07.05. - 27.06. Ausstellung Barbara Haubold - Bilder aus Merinowolle (Galerie) => Auf 2021 verschoben
  • 16.05.2020 - Familienradeltag ==> auf 12.09.2020 verschoben
  • 08.06.2020 - Namensweihe Franz-Bartzsch-Brücke (wird nachgeholt)
  • 25.07.2020 - Kunstmarkt, Rathausinnenhof => Auf 2021 verschoben

Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus

Thürigen packt's - die Plattform für Unternehmen und Dienstleistungen

Das Thüringer Wirtschaftsministerium bietet mit Thüringen packt's eine gute Plattform, auf der auch Schmöllner Unternehmen recht leicht ihre Produkte online anbieten können.

Starten Sie jetzt und seien Sie das erste Schmöllner Unternehmen, welches sich dort wiederfindet. Über 300 Unternehmen aus ganz Thüringen machen bereits mit und profitieren von diesem Angebot

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 07. April 2020

Thüringer Schutzschirm für die Wirtschaft

Die Corona-Krise hat inzwischen weltweit alle wichtigen Wirtschaftsbereiche erfasst. Unumstritten ist, dass derzeit der Eindämmung und Verlangsamung der Ausbreitung des Virus sowie der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems höchste Priorität eingeräumt werden muss. Bund und Länder haben die hierzu notwendigen Maßnahmen auf den Weg gebracht und prüfen fortlaufend, ob weitere Schritte eingeleitet werden müssen.

Wirtschaftspolitisch geht es darum, die Folgen der Krise soweit wie möglich zu begrenzen. Kurzfristig steht dabei neben der Sicherung der Versorgung der Bevölkerung im Vordergrund, dass es nicht zu einer großen Zahl an Unternehmensinsolvenzen kommt.

Dazu ist in den letzten Tagen von Bund und Ländern bereits Vieles auf den Weg gebracht worden. Zu Ihrer Information gibt es hier eine ausführliche Präsentation der Maßnahmen sowie ein Kurzübersicht über die Förderangebote des Freistaats.

Präsentation Thüringer Schutzschirm für die Wirtschaft

Übersicht Förderangebote Corona

Zur Beratung der Unternehmen in konkreten Förderanfragen stehen die Kundencenter der TAB in bewährter Weise bereit. Zudem wurde unter der Telefonnummer 0800 - 534 56 76 eine eigene Hotline bei der TAB sowie eine fortlaufend aktualisiert Homepage unter www.aufbaubank.de/corona eingerichtet. Auf dieser Homepage sind auch die entsprechend eingerichteten Hotlines der Kammern aufgeführt.

Übersicht Förderangebote Corona (Anklicken zum Großmachen)

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 31. März 2020

Essensversorgung im Stadtgebiet – Gemeinschaftsprojekt ##GemeinsamSindWirStark

Nach der Idee von Herrn Büchner vom Reussischen Hof wird nun gemeinsam durch die Stadtverwaltung Schmölln in Zusammenarbeit mit regionalen Essensanbietern eine Essensversorgung im Stadtgebiet aufgebaut.

Hintergrund ist, dass wir angesichts der Corona- Bedrohung als Stadt das Interesse haben, die Menschen zu Hause zu lassen. Sicher denken unsere Einwohner heute noch nicht alle daran, sich das Essen bringen zu lassen. Momentan scheinen wir im Altenburger Land noch wenig betroffen zu sein, doch dieser Eindruck kann täuschen. So hat sich die Zahl der Infizierten vom 25. auf den 26.3.2020 von 8 auf 17 mehr als verdoppelt.

Es ist möglich, dass wir in kurzer Zeit mehrere hundert Betroffene haben werden. Spätestens dann werden so viele Menschen Interesse an einem Lieferservice für Essen haben, dass wir den Andrang kaum noch bewältigen können.

Aus diesem Grund möchten wir gut vorbereitet sein, falls es doch so kommt.

Daher laden wir alle Interessenten (Gastronomien, Lieferdienste,  Kantinen und Co.) zu einer Telefonkonferenz ein: am Donnerstag, 02.04.2020, um 11:00 Uhr.

Alle weiteren Daten zur Telefonkonferenz erhalten Sie über den Bürgerservice unter 034491- 76 0.

25.03.2020

Volkmar Vogel: Stundung der Sozialversicherungsbeiträge möglich

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen. Der Parlamentarische Staatssekretär Volkmar Vogel aus Ostthüringen macht darauf aufmerksam, dass sich betroffene Unternehmen für die Stundung der März-Beiträge bereits spätestens am Donnerstag, 26. März 2020, formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständige Krankenkasse wenden müssen.

Die Stundung Beiträge ist als Ergänzung zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige gedacht, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. "Wir haben heute ein Hilfsprogramm im Umfang von 156 Milliarden Euro beschlossen. Klein- und Kleinstunternehmen können finanzielle Soforthilfe beantragen", so Volkmar Vogel. Der Parlamentarische Staatssekretär weiß aber auch: Diese Maßnahmen müssen erst noch greifen." Deshalb hat der GKV-Spitzenverband den gesetzlichen Krankenkassen empfohlen, die Möglichkeit der Beitragsstundung vorübergehend zu erleichtern. Grundsätzlich sei die Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen nur möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungs-maßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind, so der GKV-Spitzenverband.

Formloser Antrag zur Beitragsstundung: Download

Weitere Informationen hierzu finden Sie beim GKV-Spitzenverband.

+++ Anträge für die Soforthilfe bis 30.000,-€ +++

Anträge für die Soforthilfe bis 30.000,-€ für Einzelunternehmer sowie Kleinst- und Kleinunternehmen bis maximal 50 MA können bei der TAB ab Montag, 23.03.2020, 16:00 Uhr gestellt werden. Die TAB warnt in diesem Zusammenhang vor aktuell kursierenden falschen Anträgen auf Soforthilfe - diese werden nicht von der Thüringer Aufbaubank angenommen! Bitte warten, bis offizielle Dokumente auf der TAB-Website zur Verfügung stehen.

=> Hier geht es zum Antrag: Download Antrag Thüringer Soforthilfeprogramm Corona 2020

Unter diesem Link findet ihr die Infos zur Soforthilfe sowie eine gute Grafik, die die aktuellen Hilfsangebote auf Landesebene übersichtlich zusammenfasst: https://aufbaubank.de/Presse-Aktuelles/Coronavirus-Aktuelle-Informationen-fuer-Unternehmen/Finanzhilfen-und-Risikoentlastung

Hier die Links zur aktuellen Info auf Bundesebene und zur Unterstützung Betroffener: Der Bund unterstützt ebenfalls und hat weitere Sofortmaßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft zu stärken. Alles zusammen gefasst finden Sie hier: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html#id1694894

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ein Tätigkeitsverbot einhalten muss und dadurch Verdienstausfall erleidet, kann gegebenenfalls Entschädigung beantragen: https://www.thueringen.de/mam/th3/tlvwa/550/finale_merkblatt_ss_56_und_datenschutzaufklarung_vom_12.12.2018-14_12_18-09_53_10.pdf

Der Wirtschaftsspiegel Thüringen hat eine Seite online gestellt, bei der alle wichtigen Informationen nochmal zusammengefasst sind. https://www.wirtschaftsspiegel-thueringen.com/nachrichten/news-details/archive/2020/march/15/article/informationen-zum-corona-virus.html

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters vom 24. März 2020

Angebote des ASB Schmölln

Kurzarbeitergeld (KUG) - Informationen für Unternehmen

Der Gesetzgeber sieht die Möglichkeit von Erleichterungen beim Zugang zum KUG vor. Diese werden von der Bundesregierung durch Verordnung erlassen.
Sie gelten mit Wirkung zum 01.03.2020 und sind bis 31. Dezember 2020 befristet (Stand Referentsenentwurf vom 19.03.2020). Das Wichtigste in Kürze:

Kurzarbeitergeld (KUG)

Weitere Informationen für ARBEITGEBER unter:

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Weitere Informationen für ARBEITNEHMER unter:

https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

COVID-19: Landesregierung gibt grünes Licht für "Corona-Soforthilfeprogamm" für die die Thüringer Wirtschaft

Die Thüringer Landesregierung hat den Weg freigemacht für ein „Corona-Soforthilfeprogramm für die Wirtschaft Thüringens". Das gab Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee im Anschluss an die heutige Kabinettsitzung bekannt. „Das Land steht zu seinen Zusagen. Der Schutzschirm für kleine Unternehmen, Freiberufler, Soloselbständige und weitere Berufsgruppen kommt“, sagte Tiefensee. Das Antragsformular wird am Montag online gestellt. Bewilligungen und Auszahlungen werden so schnell wie möglich erfolgen. Mit einer Anlaufphase ist wegen der hohen Zahl erwarteter Anträge zu rechnen.

Mehr dazu gibt es hier:

COVID-19: Landesregierung gibt grünes Licht für "Corona-Soforthilfeprogamm" für die die Thüringer Wirtschaft

20.03.2020

Aktuelle Videobotschaft des Bürgermeisters Sven Schrade

DIE EINKAUFSKÜMMERER

Jung hilft Alt

Liebe Seniorinnen und Senioren,

nach den aktuellen Informationen über den Corona-Virus haben ältere Menschen ein höheres Risiko, schwerer zu erkranken als jüngere Menschen. Allerdings haben Jugendliche auch im Altenburger Land keine Schule, um durch das Vermeiden größerer Menschenmengen die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.
Um das Ansteckungsrisiko für Sie möglichst gering zu halten, möchte das
Jugendforum Altenburger Land gemeinsam mit der Stadtverwaltung Schmölln Ihnen anbieten, für Sie einkaufen zu gehen!

Sie können sich Werktags von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Bürgerservice der Stadt unter 034491 760 (per Mail: buergerservice@schmoelln.de) oder direkt unter 0152-23659146 (per Mail: einkaeufe@jugendforum-altenburgerland.de) melden, anschließend werden die Jugendlichen innerhalb der nächsten Tage für Sie einkaufen gehen und Ihnen die Sachen nachhause bringen.

Dieses Angebot gilt vorerst bis zum Beginn der Osterferien am 06.04.2020.
Selbstverständlich werden die Jugendlichen Maßnahmen ergreifen, um bei der
Übergabe das Ansteckungsrisiko gering zu halten. Dafür haben sich die Jugendlichen mit dem Gesundheitsamt des Landratsamtes Altenburger Land abgestimmt.
Melden Sie sich gerne und bleiben Sie gesund.

Jugendforum Altenburger Land,
Stadtverwaltung Schmölln

geschlossene Einrichtungen

Geschlossene Einrichtungen auf Grund des Corona-Virus:

  • alle Kindertagesstätten und Schulen (Notfallbetreuung für ausgewiesene Zielgruppen)
  • Bürgerservice (zu den Öffnungszeiten telefonisch unter der Tel. 034491-76 0 oder unter buergerservice(at)schmoelln.de erreichbar)
  • Stadt- und Kreisbibliothek
  • komplettes Rathaus mit Ordnungsamt (zu den Öffnungszeiten telefonisch unter der Tel. 034491-76 0 oder unter buergerservice(at)schmoelln.de erreichbar)
  • Freizeitzentrum the BASE
  • Jugendclub Crimmitschauer Straße
  • Knopf- und Regionalmuseum
  • alle städtischen Sportstätten und -hallen
  • alle städtischen Vereins- und Bürgerhäuser

Weitere geschlossene Einrichtungen:

  • Freizeitbad Tatami (weiterhin telefonisch erreichbar unter Tel. 034491- 58 33 66)
  • Stadtwerke Schmölln (weiterhin telefonisch erreichbar unter Tel. 034491- 6440 oder unter info(at)stadtwerke-sln.de)
  • Wohnungsverwaltung Schmölln (weiterhin telefonisch erreichbar unter Tel. 034491 6480 oder unter info(at)wohnen-in-schmoelln.de
  • Kletterhalle Schmölln
  • Kinderspielplätze
  • Fitnesstudio Ostthüringenhalle

KUNDENINFORMATION der Stadtwerke Schmölln

Die Stadtwerke Schmölln GmbH muss angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch das Corona-Virus in jedem Falle die technische Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in Schmölln, in den Schmöllner Ortsteilen und der Verwaltungsgemeinschaft „Oberes Sprottental“ aufrechterhalten.

Um zu vermeiden, dass unsere Mitarbeiter unter Quarantäne-maßnahmen gestellt werden, müssen wir alle derzeit nicht unbedingt notwendigen Kontakte zu Personen außerhalb unseres Betriebes einschränken.

Aus diesem Grund wird ab sofort und bis auf weiteres unsere Geschäftsstelle für den Besucherverkehr geschlossen.

Sie können Ihr Anliegen

- schriftlich per Post
- per E-Mail an info(at)stadtwerke-sln.de oder
- telefonisch über die: 034491 / 6440 oder
- per Fax an die: 034491 / 64410

an uns richten. Bitte vergessen Sie dabei nicht, Ihre telefonischen Kontaktdaten anzugeben, damit sich unsere Kollegen mit Ihnen in Verbindung setzen können. Generell kann es derzeit zu Verzögerungen bei der Bearbeitung aller Vorgänge kommen. Wir werden die einzelnen Fälle nach Dringlichkeit behandeln.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Hotlines

Für Fragen zu den ab 17.03.2020 in Kraft tretenden Schließungen der Schulen und Kindertagesstätten hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eine Hotline eingerichtet: 3411 500

Alle Informationen zum Thema Coronavirus des Ministeriums finden sich auf: www.bildung.thueringen.de

Auch für unsere Unternehmen in der Stadt ist die aktuelle Situation schwer. Alle Fragen rund um Kurzarbeit, Förderprogramme und Liquiditätshilfen beantwortet die Kundenbetreuung der Thüringer Aufbaubank (TAB) werktags ab 8:30 bis 18:00 Uhr unter: 0800 534 56 76

nützliche Links/ Dokumente

Allgemeines

FAQ zum neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) - Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Meldungen des Bundesgesundheitsministeriums

Schulen und Kitas

Um den „Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung
des Virus SARS-CoV-2“ vom 19.03.2020 umzusetzen, hat das Thüringer Bildungsministerium
Vorgaben zur Notbetreuung von Kindern in Schulen, Kindertageseinrichtungen
und bei Kinderpflegepersonen nach § 43 SGB VIII erlassen.
Diese werden wie folgt aktualisiert:

Vorgaben zur Notbetreuung von Kindern in Schulen, Kindertageseinrichtungen
und bei Kinderpflegepersonen nach § 43 SGB VIII

NEU! Personengruppen für Notbetreuung an Schulen und Kindergärten wurden präzisiert

Antrag auf Notbetreuung in der Kindertageseinrichtung (Neu ab 26.03.!)
=> einzureichen über die Kitaverwaltung: kita-verwaltung(at)schmoelln.de oder postalisch über die Stadtverwaltung

Veranstaltungen

Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlungen für
Großveranstaltungen

Handel/ Gewerbe, Öffentlichkeit, Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Informationen vom Bund für Beschäftigte und Unternehmen

Merkblatt - Bearbeitung von Entschädigungsanträgen
gemäß §§ 56 und 57 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungsschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland

Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung
von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen und zum Umgang
mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung
des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten
einschließlich Personen, die einen persönlichen Kontakt zu einer
Person hatten, bei der das neuartige SARS-CoV- 2 im Labor nachgewiesen
wurde

Veranstaltungsabsagen

Folgende Veranstaltungen wurden abgesagt oder verschoben:

  • 17.03.2020, 18:30, Gesprächsrunde, Stadt- und Kreisbibliothek
  • 18.03.2020, 18:30 Uhr, Gründungsveranstaltung Freundeskreis "Schmölln international" e. V., Ratskeller
  • 18.03.2020, 19:00 Uhr, Vortrag: "Italien – immer eine Reise wert“, Volker Kutzner, Sparkassensal (Heimat- und Verschönerungsverein)
  • 26.03.2020, 19:00 Uhr, Ausstellungseröffnung Rundholz, Knopf- und Regionalmuseum => verschoben auf den 30.04.2020
  • 28.03.2020, 09:00 Räderbasar GS Altkirchen
  • 28.03.2020, 17:00 Uhr, Nachtschaufahren, Brauereiteich
  • 29.03.2020, 10:30 Uhr, Pittiplatsch, Ostthüringenhalle ==> verlegt auf den 18.10.2020
  • 01.04.2020, 19:00 Uhr, Vorführung 40-50 Jahre alte Filme, Kulturhaus Drogen
  • 04.04.2020, Frühjahrsputz Kulturhaus und Spielplatz Drogen
  • 05.04.2020, 14:00, Osterbrunnenfest Wildenbörten
  • 08.04.2020, 09:30 Uhr, Schmücken der Ostergirlande,  Brunnen Markt
  • 12./13.04.2020, Schaudrechseln, Knopf- und Regionalmuseum => verschoben auf den 16./17.05.2020
  • 17.04.2020, 17:00 Uhr, Ersatztermin Nachtschaufahren, Brauereiteich
  • 09.05.2020, Marktfest, Markt Schmölln

Stadtkirchnerei für den Besucherverkehr geschlossen

Liebe Gemeindeglieder,

ab sofort bleibt vorübergehend aufgrund der aktuellen Empfehlungen die Stadtkirchnerei für den Besucherverkehr geschlossen. Sie können uns in den Sprechzeiten donnerstags von 10:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr telefonisch erreichen unter 034491-82105 oder uns eine Email schicken an doris.benndorf@kirchspiel-schmoelln.de. Wir sind weiterhin für Sie da. In zwingenden Fällen kann persönlich ein Termin vereinbart werden. Wir danken für ihr Verständnis.

Carola Milde
Vorsitzende des Gemeindekirchenrates Schmölln

Informationen aus der Abfallwirtschaft zum Umgang mit dem Corona-Virus

GFAW - keine Beratertage

Bitte beachten Sie, dass die GESELLSCHAFT FÜR ARBEITS- UND WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG DES FREISTAATS THÜRINGEN MBH auf Grund der sich zuspitzenden Situation aktuell keine Beratertage durchführt.

Zu Sicherheit bleibt die Regionalstelle Gera bis auf Weiteres für den Besucherverkehr geschlossen. Telefonisch ist die GFAW unter 0365 82423-0 erreichbar. Ihre Anträge oder Schriftstücke hinterlegen Sie bitte im Briefkasten. 

Alle Rechte vorbehalten. Design @ Nico Herbig. Website http://www.Nico-Herbig.de.
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