Ortsteilbürgermeisterwahlen Nöbdenitz, Drogen und Wildenbörten 14.02.2021

Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Schmölln

Am Dienstag, dem 16. Februar 2021 um 18:00 Uhr findet im Rathaus, Galerie,

Markt 1, 04626 Schmölln, eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Schmölln statt.

Tagesordnung:
Prüfung der Wahlniederschriften der Stimmbezirke auf ordnungsgemäße Durchführung der Wahl und Feststellung der Wahlergebnisse für folgende Wahlen:

1. Wahl des Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz,

2. Wahl des Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils mit Ortsteilverfassung Wildenbörten,

3. Wahl des Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils mit Ortsteilverfassung Drogen

Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen am 14. Februar 2021

Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen am 14. Februar 2021

Öffentliche Bekanntmachung der gültigen, zugelassenen Wahlvorschläge

1.         Der Wahlausschuss der Stadt Schmölln hat in seiner Sitzung am 12.01.2021 folgende Wahlvorschläge für die Ortsteilbürgermeisterwahlen in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung in Schmölln am 14. Februar 2021 als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden.

 

2.         Folgende Wahlvorschläge sind als gültig zugelassen worden:


Öffentliche Bekanntmachung der gültigen, zugelassenen Wahlvorschläge

 

Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen

Wahltag

Die Wahl der Ortsteilbürgermeister findet am Sonntag, dem 14. Februar 2021 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt.

Sollte eine Stichwahl erforderlich sein, so findet diese am Sonntag, dem 28. Februar 2021 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt.

Bewerber

Zum Ortsteilbürgermeister ist jeder Wahlberechtigte im Sinne der §§ 1 und 2 ThürKWG wählbar, der am Wahltag das 21. Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Monaten seinen Aufenthalt im Ortsteil hat.

Wahlvorschläge können von Parteien oder Wählergruppen sowie von Einzelbewerbern eingereicht werden.

Weitere Details zu den Anforderungen an den Bewerber und zu Form und Inhalt der Wahlvorschläge können Sie der öffentlichen Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen entnehmen.

Link zum Amtsblatt oder beigefügte öffentliche Bekanntmachung.

Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen

Der Bewerber muss in einer zu diesem Zweck einberufenen Versammlung von den wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen der Wählergruppe in geheimer Abstimmung gewählt werden.

Der Wahlvorschlag muss von zehn Wahlberechtigten unterschrieben sein.

Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, die nicht aufgrund eines eigenen Wahlvorschlags seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, im Landtag, im Kreistag oder im Stadtrat vertreten sind, müssen zusätzlich von 24 Wahlberechtigten (Nöbdenitz) bzw. 16 Wahlberechtigten (Drogen und Wildenbörten) unterstützt werden. Unterstützungslisten werden von der Stadtverwaltung nach Einreichung des Wahlvorschlags ausgelegt.

Benötigte Formulare:
Wahlvorschlag (Anlage 5 ThürKWO)
Erklärung des Bewerbers (Anlage 6a ThürKWO)
Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung des Bewerbers
Versicherung an Eides statt

Wahlvorschläge von Einzelbewerbern

Der Wahlvorschlag eines Einzelbewerbers muss von 30 Wahlberechtigten (Nöbdenitz) und 20 Wahlberechtigten (Drogen und Wildenbörten) unterschrieben sein.

Besonders zu beachten ist, dass jeder Wahlberechtigte nur einen Wahlvorschlag unterschreiben darf. Unterschreibt ein Wahlberechtigter zwei Wahlvorschläge, so sind beide Unterschriften ungültig.

Trägt der Wahlvorschlag eines Einzelbewerbers noch nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften, so werden von der Stadtverwaltung nach Einreichung des Wahlvorschlags Unterstützungslisten ausgelegt.

Bewirbt sich der bisherige Ortsteilbürgermeister als Einzelbewerber, sind keine Unterstützungsunterschriften erforderlich.

Benötigte Formulare:
Wahlvorschlag des Einzelbewerbers (Anlage 7 ThürKWO mit Folgeblatt Anlage 7a)
Erklärung des Bewerbers (Anlage 6a ThürKWO)

Für Fragen rund um die Ortsteilbürgermeisterwahl stehen Frau Rödel (Tel. 034491 76 120) oder Herr Peters (Tel. 034491 76 180) zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen

Die Öffentliche Bekanntmachung zur Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen können Sie hier einsehen:

Öffentliche Bekanntmachung zur Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung Nöbdenitz, Wildenbörten und Drogen

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