SCHMÖLLN

Liebe Eltern,

aufgrund des einer Änderung der ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO können ab sofort auch Kinder ab 3 Jahre wöchentlich an zwei kostenlosen Schnelltests in der Kita teilnehmen. Die Teilnahme an den Tests ist freiwillig.

Den Kindern werden Lolli-Test zur Verfügung gestellt. Hier können Sie sich über den Test informieren: https://www.youtube.com/watch?v=GQspgRTjKAY

Zur Bedarfsermittlung bitten wir bis Montag, 19.04.2021 um Rückinformation, ob Ihr Kind wöchentlich am Schnelltest teilnehmen soll.
Nutzen Sie hierfür bitte folgendes Schreiben:

Einverständniserklärung zur Testung

Werte Gewerbetreibende, liebe Einzelhändler,

das Thüringer Gesundheitsministerium hat gestern per Pressemitteilung ergänzende Hinweise zur Regelung im Einzelhandel gegeben (Quelle: https://www.tmasgff.de/medienservice/artikel/moegliche-ladenoeffnungen-fuer-termineinkaeufe-in-thueringen-abhaengig-von-inzidenzentwicklung).

Gemäß §22 (4) der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung, die bis 24. April gilt, dürfen Geschäfte des Einzelhandelns ab dem 12. April wieder für Termineinkäufe öffnen, vorausgesetzt, dass die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz an den vorangegangenen sieben Tagen unter 200 liegt oder gelegen hat. Thüringen hatte seit dem 7. April 2021 erstmals wieder eine Inzidenz unter einem Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Bisher geschlossene Geschäfte hätten somit frühestens ab dem 14. April für Kundinnen und Kunden mit negativem Testergebnis öffnen können. Am heutigen 10. April liegt die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 206,2. Somit muss diese Inzidenz erst wieder unter 200 fallen, damit die Ermittlung eines mögliche Öffnungstages beginnen kann.

Voraussetzungen für eine Öffnung von bisher geschlossenen Einzelhandelsgeschäften sind:

• Die Inzidenz muss thüringenweit sieben Tage am Stück stabil unter 200 liegen.

• Für den Einkauf muss telefonisch oder digital zuvor ein Termin vereinbart werden.

• Die Kontaktnachverfolgung muss über die Terminvereinbarung abgesichert werden.

• Kundinnen und Kunden müssen vor dem Betreten des Geschäfts ein aktuelles negatives Testergebnis nachweisen.

• Überschreitet die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von 200, sind Termineinkäufe einen Tag nach der Bekanntgabe der Überschreitung wieder untersagt.

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz wird täglich auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung unter http://corona.thueringen.de/ veröffentlicht.

Auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums wurden zudem die konkretisierenden Regelungen zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen für den Einzelhandel aktualisiert: https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte

Carmen Herbig

Wirtschaftsförderung

Mit der Allgemeinverfügung vom 12. April ergeben sich u.a. für die Bürger folgende Änderungen:

§ 2 Kontaktbeschränkung

(1) Der gemeinsame Aufenthalt ist nur gestattet mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht. Ehegatten, eingetragene Lebenspartner oder Lebensgefährten gelten als ein Haushalt, auch wenn sie in keiner häuslichen Gemeinschaft leben.
 

§ 3 Nächtliche  Ausgangsbeschränkungen

(1) Das Verlassen der Wohnung oder Unterkunft ist in der Zeit von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages ohne triftigen Grund nach Absatz 2 untersagt.

Die komplette Allgemeinverfügung können Sie hier einsehen: Allgemeinverfügung Landkreis Altenburger Land vom 12.04.2021

Unter Regie der Johanniter Unfallhilfe öffnet das Testzentrum ab Mittwoch, dem 07.04.2021, 14 Uhr. In der ersten Öffnungswoche hat das Zentrum ebenfalls am Donnerstag (08.04.) und Freitag (09.04.) von 14-19 Uhr geöffnet.

Ab dem 12.04. öffnet das Testzentrum immer montags, mittwochs und freitags, jeweils ebenso von 14-19 Uhr.

Wer sich testen lassen möchte, kann dies ohne Voranmeldung tun. Es ist ein Lichtbildausweis mitzubringen. Die zu testenden Personen sollen symptomfrei sein und es ist entweder eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske zu tragen.

Parkmöglichkeiten befinden sich begrenzter Anzahl direkt vor dem Gebäude in der Schlossstraße 10. Weitere Parkmöglichkeiten befinden sich in unmittelbarer Nähe in der Innenstadt, zum Beispiel am Brauereiteich oder am P&R Platz in der Altenburger Straße.

Die nötigen Formulare finden Sie hier:

Bescheinigung über die Durchführung eines SARS-Cov-2 Antigentests

Einwilligungserklärung zur Durchführung eines PoC-Antigen-Tests nach der Coronavirus-Testverordnung des Bundes

Wünschenswert ist es, diese schon ausgefüllt mitzubringen. Sie sind aber auch Empfang des Testzentrums erhältlich.

„Als Stadt danken wir den Johannitern für die unkomplizierte Hilfestellung, aber auch den Mitarbeitern des Bauhofes, welche uns bei den vorbereiteten Maßnahmen unterstützt haben. Ein Dank gilt ebenso dem Landratsamt Altenburger Land für die Bereitstellung der Räumlichkeiten“, fasst Bürgermeister Sven Schrade die gute Zusammenarbeit zusammen.

Zur Teilnahme an einer wissenschaftlichen Befragung ruft Bürgermeister Sven Schrade alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schmölln und seiner Ortsteile auf. Die Stadt unterstützt damit das Dissertationsprojekt von Katharina Koß, Doktorandin an der Uni Leipzig.

Katharina Koß untersucht in ihrer Doktorarbeit die Rolle des Internets im Alltag der Menschen. Dabei möchte Sie erfahren, wie Sie persönlich zur digitalen Entwicklung in Schmölln stehen. Außerdem ermittelt sie, wie sich die digitalen Möglichkeiten nutzen lassen, um die Lebensqualität im ländlichen Raum zu verbessern.

Die Befragung läuft bis zum 30.06.2021. Ihre Angaben in der Befragung bleiben vollständig anonym und werden nur für den Zweck der Doktorarbeit von Katharina Koß eingesetzt.

Hier geht's zur Umfrage: https://umfrage.uni-leipzig.de/index.php/982242?lang=de

Sie finden den Fragebogen außerdem zum Herunterladen hier: Bürgerbefragung zur Internet-Nutzung  

Ihre Teilnahme an der Befragung ist wichtig und hat Einfluss auf die Entwicklung unserer Stadt.

Herzlichen Dank sagen Bürgermeister Sven Schrade und Katharina Koß

"In jeder Kriese gibt es nicht nur eine Chance, sondern auch eine Möglichkeit."
Martin Luther King

Diese Aussicht, auf eine für Sie doch spannende Möglichkeit, möchte die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Firma Dietzel Hydraulik mit der zweiten Schmöllner FACHKRÄFTEMESSE 2021 geben.
Im vergangenen Jahr führten wir die erste Messe dieser Art durch. Viele Unternehmen aus Schmölln und Umgebung nutzten diese Chance und präsentierten sich und ihr Leistungsprofil für Fachkräfte, Führungskräfte, Azubis, Studenten, Wiedereinsteiger und Pendler. Das Resümee der Messe war durchweg positiv.

Nun schauen wir positiv in die Zukunft und möchten die Fortführung dieses Messeformates gemeinsam mit Ihnen im Sommer 2021 aufleben lassen.

Nutzen Sie die Chance als Aussteller und präsentieren Sie Ihr Unternehmen zur 2. Schmöllner FACHKRÄFTE-Messe am Freitag, den 16.07.2021 von 16:00 - 19:00 Uhr, in der Schmöllner Ostthüringenhalle.

Seien Sie dabei und profitieren Sie u.a. von:

• einem modernen Messekonzept
• einem offenen Austausch zwischen Ihren neuen Fachkräften und Ihnen als Unternehmen
• einer kostenlosen JOBWALL auf unserem "Marktplatz"
• einer tollen Möglichkeit für Ihr aktives Arbeitgebermarketing
• einem ansprechend organisierten Rahmenprogramm für die Besucher (u.a. Verpflegung und Kinderbetreuung)

Sie möchten ein Teil unserer Messe sein? Dann senden Sie uns folgende Informationen bis zum 29.03.2021 unverbindlich an uns zurück: Firma, Ansprechpartner, Kontaktmöglichkeiten.

Wir freuen uns, wenn wir Sie als Aussteller begrüßen dürfen. Bei Fragen steht Ihnen jederzeit gern die Wirtschaftsförderung der Stadt Schmölln mit Frau Herbig telefonisch unter 034491 76-102 oder per E-Mail unter wirtschaftsfoerderung(at)schmoelln.de zur Verfügung.

Liebe Eltern,

laut Beschluss des Thüringer Kabinetts vom 16.02.2021 wechseln die Kitas ab Montag, den 22.02.2021 in den eingeschränkten Regelbetrieb.

Die Kita Gebühren für den Monat Februar 2021 werden am 26.02.2021 für alle Kinder der Einrichtungen abgebucht.

Sollte die Landesregierung Thüringen die Aussetzung der Elternbeitragspflicht beschließen, wird im Nachgang eine Korrektur erfolgen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Stadtverwaltung Schmölln

Laut Beschluss des Thüringer Kabinetts vom 16.02.2021 wechseln die Kitas ab Montag, dem 22.02.2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2, GELB).

Die einzelnen Schritte des Wiederbeginns können Sie auch hier nachlesen:

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Öffnungszeiten ab 22.02.2021

Die Schneeschmelze setzt ein und der städtische Bauhof bemüht sich mit vollen Kräften, die Unmengen an Tauwasser zu kontrollieren und über die Gullies abzuführen.
Doch die Bauhofsmitarbeiter brauchen auch etwas Unterstützung, denn das Schmelzwasser steigt rasant und die meisten Gullies sind noch vom Schnee bedeckt, sodass das Wasser nicht ablaufen kann.

Wir weisen daher auf die Satzung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen der Stadt Schmölln und die Sicherung bei Schnee- und Eisglätte, in der es im Punkt III Winterdienst, § 9 Schneeräumung, Absatz 6 heißt: „Die Abflussrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle müssen bei Tauwetter von Schnee freigehalten werden.“

Ab sofort können Sie den Corona Ü III-Zwischenkredit beantragen. Dieser Zwischenkredit hilft bis zur Abschlags- und Auszahlung der Überbrückungshilfe III/Neustarthilfe.

Antragsberechtigt sind Unternehmen und Soloselbständige mit Sitz oder Betriebsstätte in Thüringen, für die grundsätzlich die Antragsvoraussetzungen für einen Zuschuss aus dem Bundesprogramm Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen - Dritte Phase (Ü III) vorliegen und die bis zur Auszahlung der Überbrückungshilfe III/ Neustarthilfe einen Zwischenkredit benötigen.

Alle Förderprogrammdetails finden Sie auf der Seite der Thüringer Aufbaubank.

Ab sofort ist das "Bücherfenster" wieder für die Leser geöffnet. Jeweils Dienstag und Donnerstag von 9 bis 12 Uhr findet eine Ausleihe am Fenster statt.

Wichtig: Die Bücherwünsche müssen vor ab telefonisch unter 034491 76-251 oder per E-Mail bibliothek(at)schmoelln.de mitgeteilt werden.

Die Medienrücknahme ist nicht möglich. Alle ausgeliehenen Medien werden weiterhin verlängert. Es wird gebeten, keine Bücher per Post zurückzusenden.

Liebe Eltern,

die Kindertageseinrichtungen der Stadt Schmölln sind seit 16. Dezember 2020 geschlossen und nur im Rahmen der Notbetreuung geöffnet.
Entsprechend dem Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen werden für den Monat Januar 2021 seitens der Stadtverwaltung Schmölln keine Elternbeiträge erhoben, wenn

1. die Kinder an höchstens fünf Tagen im Januar 2021 eine Betreuung in Anspruch genommen haben und

2. die Einrichtung an mehr als 15 Kalendertagen im Monat geschlossen ist.

Für alle Kinder, welche mindestens sechs Tage die Notbetreuung im Januar 2021 in Anspruch genommen haben, werden die Kita-Gebühren zum

15. Februar 2021

per Lastschrift eingezogen.

Kita-Verwaltung

Es gibt Grund zu vorsichtigem Optimismus: Nur neun Neuinfektionen hatte das Gesundheitsamt heute zu registrieren. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sinkt unter den Wert 200 und liegt aktuell bei 185,7. Das Altenburger Land gehört laut RKI damit aktuell nicht mehr zu den 30 am schwersten von der Pandemie betroffenen Landkreisen in der Bundesrepublik.

Am Montag, den 1. Februar 2021 tritt eine neue Allgemeinverfügung in Kraft, die bis zum 14. Februar 2021 gültig sein wird. Die bisherige Verfügung wurde nur geringfügig geändert. Auch weiterhin enthalten sind verschärfte Mobilitätsbeschränkungen: Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen sowie Aktivitäten, die der Erholung bzw. der individuellen sportlichen Betätigung dienen, sind nur innerhalb einer Entfernung von 15 km vom Wohnort entfernt gestattet. Dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushaltes zulässig ist, wurde gestrichen. Spielplätze und Sportplätze werden wieder geöffnet - bei deren Nutzung gilt es die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum zu beachten.

Pressemitteilung des Landratsamtes Altenburger Land

Innenstadt in der Krise: Best-Practices in der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie hat den innerstädtischen Strukturwandel deutlich beschleunigt. Sinkende Passantenfrequenzen, Lockdown bei innerstädtischen Dienstleistern und die Absage kultureller Events tragen hierzu bei und mindern den Erlebnismehrwert für Besucher.

Doch Händler wie Dienstleister erweisen sich in der Krise als kreativ und passen ihre Geschäftsmodelle an, etwa in Form neuer Marketing- oder Vertriebskonzepte.

Eine wichtige Rolle spielen außerdem die Standortkooperationen vor Ort: Werbegemeinschaften, Stadtmarketingvereine und regionale Institutionen erweisen sich als Krisenmanager und unterstützen durch gezielte Projekte.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Zukunftsforum Handel bieten die IHK Heilbronn-Franken und die IHK Würzburg-Schweinfurt am 27. Januar 2021 ab 18:30 Uhr ein Webinar mit Best Practice-Beispielen zur Stärkung von Innenstädten an. In Praxisberichten und in offener Diskussion werden dabei unter anderem die digitale Sichtbarkeit von Innenstädten, Konzepten zur Liquiditätssicherung für Händler und Dienstleister, der sichere Stadtbesuch oder Möglichkeiten der Logistik im Endkundengeschäft aufgegriffen.

Die kostenfreie Veranstaltung richtet sich an Händler und Dienstleister, Werbegemeinschaften, Stadtmarketingvereine, Kommunen und sonstige Interessierte.

Die Anmeldung für das Webinar ist unter folgendem Link möglich:  https://events.wuerzburg.ihk.de/webinarzukunftsforum 

Die Elternbeiträge für den Monat Januar wird die Stadt Schmölln vorerst nicht einziehen. Dies betrifft Eltern, deren Kinder keinen Anspruch auf Notbetreuung haben.

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Landkreises Altenburger Land vom 27.12.2020 finden Sie hier: Allgemeinverfügung ab 27.12.2020

Ab 27.12.2020 gelten die Ausgangsbeschränkungen auch am Tag. Zwischen 5 und 22 Uhr dürfen die Menschen nur noch aus den bekannten triftigen Gründen nach draußen. Außerdem dürfen Mitglieder des eigenen Haushalts gemeinsam in die Öffentlichkeit. Sport- und Spielplätze sind geschlossen.
Die Allgemeinvergügung gilt zunächst bis 10.01.20221.

Liebe Eltern / Sorgeberechtigte,

die Länder und der Bund haben sich am Sonntag auf drastische Eindämmungsmaßnahmen für die Zeit zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 10. Januar 2021 geeinigt, die den Wirkungsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport betreffen. Ebenso am Sonntag hat das Thüringer Kabinett darauf aufbauende Beschlüsse gefasst.

Grundsätzlich gilt, dass alle Einrichtungen ab Mittwoch, dem 16.12.2020 geschlossen sind! Der Betreuungsanspruch wird ausgesetzt. Es gilt das Gebot der Kontaktvermeidung und Kontaktminimierung.

Diese Veränderungen treffen alle Kitas in Thüringen. Minister Holter hat jedoch in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Notbetreuung allen Kindern offensteht, deren Eltern keine anderweitige Betreuung sicherstellen können, unabhängig von Beruf bzw. schulischer Situation der Eltern. Dies widerspricht leider dem Stufenkonzept vom 27.07.2020.

Da wir als Träger sowie die Gemeinden/Städte und auch der Landkreis von dieser neuen, widersprüchlichen Reglung überrascht wurden, können wir leider auch nach Rücksprache mit dem zuständigen Ministerium nicht sagen, ob es zukünftig noch eine Festlegung der Gruppen für die Notbetreuung geben wird. Sobald uns eine Information dazu vorliegt, geben wir diese selbstverständlich an Sie weiter.

Wir werden entsprechend der Aussage des Ministers ab Mittwoch eine Notbetreuung in allen unseren Kitas einrichten.

Die Notbetreuung sollte jedoch nur von Kindern besucht werden, bei denen beide Eltern oder der alleinerziehende Elternteil erwerbstätig und unabkömmlich in ihrem Betrieb/Unternehmen sind.

Eltern

• die ihre Arbeit im Home-Office erledigen können,
• Urlaub haben,
• sich im Beschäftigungsverbot in Mutterschutz oder Elternzeit befinden,
• erwerbsuntätig sind oder
• aufgrund von Schließungen durch den Lockdown nicht ihrer regulären, beruflichen Tätigkeit nachgehen,

bitten wir darum, ihre Kinder im häuslichen Umfeld zu betreuen.

Während der regulären Weihnachtsschließzeit der Kita findet keine Notbetreuung statt.

Quelle: Kinder- und Jugendwerk Thüringen gGmbH

Formular zur Bedarfsanalyse: Bedarfsanalyse

Handlungshinweise

Ich erhielt eben die Mitteilung, dass mein Kind auf Grund einer positiv auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Person in der Klasse/Gruppe/Einrichtung, abgeholt werden muss. Wie habe ich mich nun zu verhalten?

Ihr Kind gilt als sogenannte Kontaktperson ersten Grades und muss sich in häusliche Quarantäne begeben. In den nächsten Tagen werden Sie vom Gesundheitsamt ein entsprechendes Schreiben erhalten. Dies kann ein paar Tage in Anspruch nehmen, da alle Eltern der Betroffenen Gruppe, Klasse oder Einrichtung kontaktiert werden müssen. Haben Sie daher bitte etwas Geduld.

Wenn Ihr Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, kann, um die Betreuung Ihres Kindes abzusichern, ein Elternteil zuhause bleiben. Die schriftliche Quarantäneanordnung wird so schnell wie möglich erstellt und Ihnen per Post zugesandt.

Bin ich als Elternteil nun auch in Quarantäne?

Nein. Ihr Kind gilt als Kontaktperson ersten Grades und ist damit in Quarantäne. Sie als Elternteil gelten als sogenannter "Kontakt vom Kontakt" und müssen sich daher nicht häuslich absondern. Sie sind nur Zuhause um die Betreuung abzusichern.

Wie muss ich mich nun gegenüber meinem Arbeitgeber verhalten?

Informieren Sie ihren Arbeitgeber so schnell wie möglich. Zunächst muss geklärt werden, wie und von welchem Elternteil die Betreuung des Kindes abgesichert werden kann. Dabei können sich die Eltern die Betreuungszeit auch tageweise teilen. Dies muss allerdings klar mit den Arbeitgebern geklärt werden. Die schriftliche Quarantäneanordnung gilt als Nachweis für Ihren Arbeitgeber. Sie haben daher eine Kopie dieser Anordnung an Ihren Arbeitgeber zu senden.

Welche finanziellen Auswirkungen hat dies für mich?

Genaue Auskünfte kann Ihnen das für die Entschädigung zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt geben.

Generell bedeutet das, dass die Lohnzahlung entsprechend der Berechnung bei sogenannten "Kind-krank-Tagen" erfolgt, sollte diese Zeit nicht mit Hilfe von Überstunden, Urlaub oder der Gleichen überbrückt werden können. Diese Tage werden aber nicht von den Ihnen gesetzlich zustehenden "Kind-krank-Tagen" abgezogen, sondern gelten zusätzlich.

Wie wird mein Arbeitgeber abgesichert?

Ihr Arbeitgeber kann bei der zuständigen Stelle einen Antrag auf Entschädigung gem. § 56 Abs. 1a IfSG stellen.

Die zuständige Stelle ist das:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 500
Jorge-Semprún-Platz 4
99423 Weimar

Telefon: 0361 - 57 332 1469

Liebe Eltern,

laut Beschluss des Freistaates Thüringen findet im Zeitraum vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 in den Kita´s nur die Notbetreuung statt.

Wer hat Anspruch auf Notbetreuung?

Jeder, der sein Kind nicht selbst oder anderweitig betreuen kann, hat Anspruch auf Notbetreuung.

Dies bedeutet, wenn Sie Urlaub haben, im Homeoffice arbeiten, derzeit nicht berufstätig sind oder die Möglichkeit haben, Ihre Kinder anderweitig zu betreuen, bitten wir Sie, Ihre Kinder nicht in die Kita zu bringen.

Sollten Sie tatsächlich gar keine Möglichkeit der eigenen Kinderbetreuung haben, teilen Sie bitte der Kita schriftlich mit, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten Ihr Kind in der Notbetreuung betreut werden soll.

Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der Notbetreuung zu weiteren Einschränkungen der Öffnungszeiten kommen kann.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!

Stadtverwaltung Schmölln
Kita-Verwaltung

Aus personellen Gründen ist das Einwohnermeldeamt vom 07.12. - 18.12.2020 nicht besetzt.

Die bereits vereinbarten Termine von dieser Woche werden in Zusammenarbeit mit dem Bürgerservice verschoben.

Seit dem 01.12.2020 ist die neue Allgemeinverfügung des Altenburger Landes in Kraft.

Ab 03.12.2020 bleiben nach Maßgabe dieser Verordnung folgende Einrichtungen geschlossen:

• Bibliothek
• Schülerfreizeitzentrum BASE
• Jugendclub in der Crimmitschauer Straße
• alle Sportstätten (mit Ausnahme des Individualsports)

Auch die Stadt Schmölln musste sich aufgrund der deutlich ansteigenden Infektionszahlen und der damit verbundenen Ansteckungsgefahren für die Absage des Weihnachtsmarktes 2020 entscheiden.

"Wir hatten uns vor Wochen geeinigt, dass der Markt nur unter der Bedingung stattfindet, dass der Inzidenzwert unter 50 liegt. Derzeit ist dieser allerdings fast sechsmal so hoch. Uns liegt die Gesundheit der Bevölkerung am Herzen. Gerade jetzt zur Weihnachtszeit sollte niemand dem Risiko einer Infektion ausgesetzt sein", begründete Bürgermeister Sven Schrade.
Er bedauere es sehr, nun auch das vorweihnachtliche Miteinander einzuschränken. Doch die Sicherheit und Gesundheit gehe an dieser Stelle vor, zumal auch alle anderen Städte in der Umgebung ihre Märkte abgesagt haben und damit die Gefahr eines überlaufenen Weihnachtsmarktes noch höher ist.

Trotzdem wird es in Schmölln zumindest für die Kinder ein bisschen weihnachtlich: Neben der großen, festlich geschmückten Tanne steht auch in diesem Jahr wieder der riesige Adventkalender. Gemeinsam mit dem Weihnachtsmann können die Kleinen dort die Türchen öffnen. Was sich wohl dahinter versteckt?
Vorbestellungen für das Öffnen der Türchen am großen Weihnachtsmann-Kalender nimmt Frau Itner unter der Telefonnummer 034491 - 76 121 oder per Mail unter oeffentlichkeitsarbeit(at)schmoelln.de gern entgegen. Es kann jedes Türchen zeitlich gestaffelt mehrmals am Tag geöffnet werden.
Und auch der Briefkasten des Weihnachtsmannes wartet direkt neben dem Kalender darauf gefüllt zu werden. Jedes Kind erhält garantiert eine Antwort vom Weihnachtsmann.

Dieses Problem geht die Stadtverwaltung nun etappenweise an. Bis dahin darf der Park aus Sicherheitsgründen nicht durchquert werden.

In der Sitzung am 16. Juli 2020 wurde vom Stadtrat der Stadt Schmölln die Satzung für den Kommunalen Seniorenbeirat beschlossen. Zum ersten Mal werden in einigen Wochen die Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Schmölln gewählt. Daher werden alle in Schmölln tätigen Vereine, Verbände und Vereinigungen einschließlich der in der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege vertretenen Organisationen aufgerufen, Kandidaten für den zukünftigen Seniorenbeirat vorzuschlagen.

Wer kann kandidieren?

• Mitglieder des Seniorenbeirats müssen Bürgerinnen oder Bürger der Stadt Schmölln und wahlberechtigt sein. Voraussetzung ist weiterhin, dass keine Tatbestände vorliegen, die nach dem kommunalen Wahlrecht einen Ausschluss zur Folge hätten.
• Alle in Schmölln tätigen Vereine, Verbände und Vereinigungen einschließlich der in der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege vertretenen Organisationen, die gemäß ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, sportlichen und sonstigen Interessen der Senioren wahren, können eine/n Bürger/in, als Kandidaten benennen.
• Personen, die keiner dieser Organisationen angehören und an einer aktiven Mitarbeit im Seniorenbeirat interessiert sind, können sich um eine Kandidatur bewerben (Einzelbewerber*innen).
• Die Wiederwahl ist möglich.

Wahlvorschläge und Bewerbungen von Kandidatinnen und Kandidaten sind im Rathaus der Stadt Schmölln, Markt 1, im Stadtratsbüro unter Angabe von Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer und ggf. E-Mail einzureichen oder per Mail an stadtratsbuero(at)schmoelln.de zu senden.

Zudem wird um eine kurze Darstellung der Motivation zur Ausführung dieses Ehrenamtes gebeten.

Die Frist zur Einreichung des Vorschlages endet am 13.11.2020.

Welche Aufgaben hat der Seniorenbeirat?

Der Seniorenbeirat der Stadt Schmölln hat nach § 3 Abs. 2 ThürSenMitwBetG Folgende Aufgaben:

1. Ansprechpartner zu sein für die Senioren gemäß § 1 Abs. 4,

2. Beratung der Gebietskörperschaft in den Senioren betreffenden Fragen,

3. Erarbeitung von Stellungnahmen und Empfehlungen und

4. Unterstützung des Erfahrungsaustauschs zwischen den Trägern der Seniorenarbeit.

Der Seniorenbeirat der Stadt Schmölln hat nach § 4 Abs. 1 ThürSenMitwBetG ein Vorschlagsrecht für den ehrenamtlich tätigen Seniorenbeauftragten des Landkreises Altenburger Land.

Der Seniorenbeirat der Stadt Schmölln arbeitet mit dem Seniorenbeauftragten des Landkreises vertrauensvoll zur Verwirklichung der Ziele des Thüringer Mitwirkungsgesetzes zusammen.

Der Seniorenbeirat hat die Aufgabe, die Mitwirkungsmöglichkeiten älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger bei kommunalen Entscheidungen zu verbessern, Initiativen Älterer zu begleiten und zu unterstützen. Er soll dazu beitragen, persönliche Fähigkeiten und Kenntnisse, soziale Kompetenz, organisatorische Fähigkeiten, Kreativität und Ideenreichtum für das Gemeinwohl nutzbar zu machen. Gleichzeitig ist er die Interessenvertretung hilfe- und ratsuchender älterer Menschen.

Der Seniorenbeirat der Stadt Schmölln trifft sich nach Bedarf, aber mindestens 2 mal im Jahr.

Die Wahlperiode dauert 5 Jahre.

Wie erfolgt die Wahl?

Die Mitglieder des Seniorenbeirats werden vom Stadtrat der Stadt Schmölln für 5 Jahre gewählt.

• Die Wahl ist geheim. Jeder Stadtrat hat so viele Stimmen, wie Seniorenbeiratsmitglieder zu wählen sind. Er kann jedem Bewerber aber nur eine Stimme geben.
• Gewählt sind die Bewerber in der Reihenfolge der höchsten Stimmenzahl.

Stadtverwaltung Schmölln
Hauptamt - Stadtratsbüro

Am 16. Juli 2020 tritt eine neue Thüringer Verordnung in Kraft. Im Vergleich zur aktuellen Verordnung gibt es nur kleine Änderungen. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin in Kraft.

Zur Verordnung: Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 07. Juli 2020

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

Besuchsregel wird erweitert auf

• zwei Besuche pro Bewohner/in bzw. Patient/in für bis zu zwei Stunden pro Tag

Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in geschlossenen Räumen gilt noch für:

• Gaststätten
• öffentliche Veranstaltungen
• Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen
• Hallen- und Freizeitbäder, Thermen, Saunen
• Kulturelle Einrichtungen mit Publikumsverkehr (Museen, Theater, Kinos etc.)

Bis 30. August bleiben weiterhin geschlossen:

• Diskotheken, Clubs
• Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote

Die Thüringer Stärken liegen im verarbeitenden und industriellen Sektor. Auf Grund der weltweiten Verwerfungen geraten auch die Lieferketten der Thüringer Produzenten zunehmend unter Stress, so dass zusätzlich Marktanteile, Umsätze und Arbeitsplätze gefährdet werden. Daher bieten wir Ihnen die Nutzung von Local Sourcing unterstützend an.

Local Sourcing ist ein Selbstbedienungsangebot für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes und der Industrienahen Dienstleistungen. Diese Datenbank wird uns von der LEG Thüringen zur Verfügung gestellt und verschafft einen Überblick über

• Produkte/Dienstleistungen
• Technologische Fähigkeiten
• Absatzgebiete
• Netzwerke

Mit Hilfe dieser Datenbank finden Sie Lösungsansätze für drohende Lieferausfälle und sie dient der Sicherung von Arbeitsplätzen.

Zur Datenbank: https://www.leg-thueringen.de/local-sourcing

Gründerland Thüringen mit neuem Beratungsangebot und dem Ziel: In 100 Tagen von der Idee zum ersten Kunden

Schneller von der Geschäftsidee zur Unternehmensgründung: Das ist das Anliegen des neuen Coaching- und Beratungsprogramms #FastForward im Rahmen der Existenzgründerinitiativen ThEx Mentoring, ThEx Enterprise und ThEx Mikrofinanzagentur. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee gab heute (17.06.2020) den Startschuss für das neue Unterstützungsangebot. Ziel von #FastForward ist es, Gründungsvorhaben innerhalb von 100 Tagen zur Marktreife zu bringen. Bewerben können sich Thüringerinnen und Thüringer, die eine unternehmerische Idee verwirklichen möchten.

"Thüringen liegt bei der Qualität von Existenzgründungen seit Jahren bundesweit mit an der Spitze", sagte Tiefensee. Gründungen seien im Freistaat besonders nachhaltig, häufiger als im Bundesdurchschnitt in High-Tech-Bereichen (Hoch- und Spitzentechnologie) angesiedelt und gingen öfter gleich mit mehreren Beschäftigten an den Start. "Damit dieser Trend sich fortsetzt und großartige Ideen nicht in den Schubladen verstauben, bietet Thüringen jetzt mit #FastForward einen zusätzlichen 'Gründungsbeschleuniger' an", so der Wirtschaftsminister. Dabei sei das Programm grundsätzlich digital aufgesetzt. "Damit greift es auch Erfahrungen aus der aktuellen coronabedingten Situation auf, in der sich sehr deutlich gezeigt hat, dass die Digitalisierung aus der Wirtschaft nicht mehr wegzudenken ist."

Das Programm #FastForward bündelt die Maßnahmen der Projekte ThEx Mentoring, ThEx Enterprise und ThEx Mikrofinanzagentur - die allesamt unter dem Dach des Thüringer Zentrums für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) gebündelt sind - sowie gründerorientierte Angebote der Erfurter Wirtschaftsförderung und des RKW-Kompetenzzentrums. Inhaltliche Programmpunkte sind u.a. die Diskussion der Gründungsidee im Hinblick auf potenzielle Kunden, das Schreiben des Businessplans und die Klärung von Finanzierungsmöglichkeiten. Außerdem erfahren die potentiellen Gründerinnen und Gründer Unterstützung bei der Prototypentwicklung und dem Vermarktungskonzept. Dafür belegen sie thematisch aufbauende Webinare, führen im Rahmen der Gründungsbegleitung engmaschige Feedbackgespräche und reflektieren ihre Situation mit engagierten Mentoren aus der Thüringer Unternehmenslandschaft.

Am Ende des 100-Tage-Programms besteht die Möglichkeit, die Ergebnisse im Erfurter Pop-up-Store zu präsentieren. Mit dem Pop-up-Store steht in der Thüringer Landeshauptstadt eine Erprobungsmöglichkeit für Existenzgründer und Start-ups auf dem lokalen Markt zur Verfügung. Jungunternehmen können ihre Geschäftsidee im Ladenraum im Erdgeschoss des Gebäudes Fischmarkt 11 im Rahmen einer Kurzzeitvermietung testen.

Bewerbung und Ablauf

#FastForward ist für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenfrei und virtuell angelegt - Entfernungen sollen keine Rolle spielen. Vorzugsweise angesprochen sind motivierte, aufgeschlossene und mutige Unternehmer/innentypen, deren Ideen sich realistisch in dem Zeitraum umsetzen lassen. Sie sollten zudem über eine gewisse Liquidität verfügen, um Prototypen bzw. erste Kleinserien ihres Vorhabens während des Programms vorzufinanzieren.

Bewerbungsschluss für die Teilnahme an der ersten Runde von #FastForward ist der 7. Juli 2020. Anmeldungen werden über das Formular auf der Website programm-fastforward.de registriert. Die finale Auswahl der 20 zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten wird zeitnah über die beteiligten Initiatoren vorgenommen. Offizieller Programmstart ist der 17. Juli. Inwiefern #FastForward tatsächlich Bewegung in Gründungsvorhaben bringen kann, zeigt sich Ende Oktober. Dann haben die ersten Absolventen "Thüringens virtuelle Masterclass" absolviert und sollten nach 100 Tagen intensiver Auseinandersetzung mit dem Gründungsvorhaben erste Kunden vorweisen können.

Hintergrund: ThEx Mentoring, ThEx Enterprise und ThEx Mikrofinanzagentur

ThEx Mentoring unterstützt Gründer bei der Suche nach passenden Mentoren, knüpft Kontakte in die Wirtschaft, organisiert begleitende Veranstaltungen. Dauer, Umfang und Schwerpunkte der Mentoring-Partnerschaft werden individuell zwischen Mentor und Jungunternehmer vereinbart.

ThEx Enterprise legt seinen Schwerpunkt auf die individuelle, an der Person und dem Sozialraum ausgerichtete Begleitung von Gründungsinteressierten in der Vorgründungs- und Startphase. Insbesondere Gründungsinteressierte, die einen höheren Unterstützungsbedarf haben und für die die marktüblichen Angebote nicht ausreichend sind stehen im Fokus des Projekts.

Die ThEx Mikrofinanzagentur bietet Existenzgründern und jungen Unternehmen begleitende Beratung bei ihren Finanzierungsvorhaben. Dazu zählen die Qualifizierung rund um das Thema Finanzierung sowie Informationen zu klassischen und alternativen Finanzierungsmöglichkeiten.

Die genannten Projekte werden durch den Freistaat Thüringen im Zeitraum 2015 - 2021 mit insgesamt 9,15 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert.

Di 13:00 - 18:00 Uhr und
Do 09:00 - 12:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung.

Telefonisch ist die Stadtkasse weiterhin während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Schmölln zu erreichen.

Bitte nutzen Sie zukünftig die Möglichkeiten des unbaren Zahlungsverkehrs, wie z. B. Überweisungen, SEPA-Lastschriftmandate, Zahlungen mit EC-Karte usw. Die Annahme von Bargeld ist nur noch in Ausnahmefällen möglich.

Die Mitarbeiter der Stadtkasse beraten Sie dazu gern.

Hier können Sie den Haushaltsplan inkl. Haushaltssatzung, Vorbericht und Gesamtplan einsehen: Haushaltsplan 2020

Begründung zur Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
(Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung -ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) vom 12. Mai 2020

Thüringer Bußgeldkatalog zur Ahnung von Ordnungswidrigkeiten

nach der Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12. Mai 2020

— Bußgeldkatalog zur Maßnahmenfortentwicklunggsverordnung —

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

TOP 2 Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

Konkrete Landesförderung:

Antragsberechtigt sind im Haupterwerb tätige gewerbliche Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) ... und wirtschaftsnahe freie Berufe und die Kreativwirtschaft der Branchennummern 71-74, 85.5 sowie 90 gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008). Gefördert werden Unternehmen mit Betriebsstätte in Thüringen.
Anbei findet sich auch ein Auszug Klassifikation der Wirtschaftszweige kreative, kulturpädagogische und künstlerische selbständige Tätigkeiten, die deutlich macht, dass Sie alle berechtigt sind, diesen Antrag zu stellen.
Die Höhe der Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten pro Unternehmen (einschließlich Inhaber*in) und beträgt jeweils bis zu:

Beschäftigte (einschließlich Inhaber*in) - Zuschuss
1 bis 5 - 5.000 EUR
6 bis 10 - 10.000 EUR
11 bis 25 - 20.000 EUR
26 bis 50 - 30.000 EUR

Zusätzliche Bundesförderung in Vorbereitung:

Das Soforthilfe-Programm der Bundesregierung sieht für Solo-Selbstständige (in Ergänzung zu den Länderprogrammen) nicht zurückzahlbare Einmalzahlungen für drei Monate und bis zu 9.000 Euro vor, die allerdings in der Steuererklärung 2020 auftauchen müssen. Damit sollen die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller*innen abgefedert und akute durchlaufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten entstandene Liquiditätsengpässe überbrückt werden. (Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann ein nicht ausgeschöpfter Zuschuss auch für weitere zwei Monate eingesetzt werden.) Dieses Pandemie-Überbrückungsgeld ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft: Der Schadensfall muss nach dem 11. März eingetreten sein und das Unternehmen darf vor dem März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Wie und über wen die Antragstellung laufen soll, ist bislang nur in Eckpunkten bekannt: Sie soll möglichst elektronisch erfolgen, die Bearbeitung, Auszahlung und ggfs. die Rückforderung der Mittel soll durch Länder/Kommunen bearbeitet werden. Die Existenzbedrohung bzw. der Liquiditätsengpass müssen glaubhaft gemacht ("versichert") werden.

Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Veranstaltungsabsagen und Schließungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Klassifikation der Wirtschaftzweige kreative und kulturelle Berufe

• 25.04.2020 - Kabarett mit Wolf Butter, Ratskeller (wird nachgeholt)
• 30.04.2020 - 28.06.2020 Ausstellung "Rundholz" von Stefan Seifert, Knopfmuseum (wird nachgeholt)
• 07.05. - 27.06. Ausstellung Barbara Haubold - Bilder aus Merinowolle (Galerie) => Auf 2021 verschoben
• 16.05.2020 - Familienradeltag ==> auf 12.09.2020 verschoben
• 08.06.2020 - Namensweihe Franz-Bartzsch-Brücke (wird nachgeholt)
• 25.07.2020 - Kunstmarkt, Rathausinnenhof => Auf 2021 verschoben

Zweite Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. April 2020

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen. Der Parlamentarische Staatssekretär Volkmar Vogel aus Ostthüringen macht darauf aufmerksam, dass sich betroffene Unternehmen für die Stundung der März-Beiträge bereits spätestens am Donnerstag, 26. März 2020, formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständige Krankenkasse wenden müssen.

Die Stundung Beiträge ist als Ergänzung zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige gedacht, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. "Wir haben heute ein Hilfsprogramm im Umfang von 156 Milliarden Euro beschlossen. Klein- und Kleinstunternehmen können finanzielle Soforthilfe beantragen", so Volkmar Vogel. Der Parlamentarische Staatssekretär weiß aber auch: Diese Maßnahmen müssen erst noch greifen." Deshalb hat der GKV-Spitzenverband den gesetzlichen Krankenkassen empfohlen, die Möglichkeit der Beitragsstundung vorübergehend zu erleichtern. Grundsätzlich sei die Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen nur möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungs-maßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind, so der GKV-Spitzenverband.

Formloser Antrag zur Beitragsstundung: Download

Weitere Informationen hierzu finden Sie beim GKV-Spitzenverband.

Die Thüringer Landesregierung hat den Weg freigemacht für ein „Corona-Soforthilfeprogramm für die Wirtschaft Thüringens". Das gab Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee im Anschluss an die heutige Kabinettsitzung bekannt. „Das Land steht zu seinen Zusagen. Der Schutzschirm für kleine Unternehmen, Freiberufler, Soloselbständige und weitere Berufsgruppen kommt“, sagte Tiefensee. Das Antragsformular wird am Montag online gestellt. Bewilligungen und Auszahlungen werden so schnell wie möglich erfolgen. Mit einer Anlaufphase ist wegen der hohen Zahl erwarteter Anträge zu rechnen.

Mehr dazu gibt es hier:

COVID-19: Landesregierung gibt grünes Licht für "Corona-Soforthilfeprogamm" für die die Thüringer Wirtschaft

mit dieser Internet-Präsentation möchten wir Ihnen einen informativen Überblick über die Stadt mit ihrer Geschichte, deren Verwaltung und gemeinnützigen Einrichtungen, aber auch über das Wirtschaftsleben, das Freizeitangebot sowie Sehenswürdigkeiten geben.
Unseren Bürgern soll dies eine hilfreiche zusätzliche Informationsquelle und ein nützlicher Leitfaden sein.

Die nun vorliegende Internet-Präsenz soll dokumentieren, was sich durch den Fleiß seiner Bürger in den vergangenen Jahren zum Positiven verändert hat. Sie werden erkennen, Schmölln ist auf dem besten Wege, sich zu einer attraktiven und lebenswerten Stadt zu entwickeln.

Möge die Homepage die Verbundenheit der Schmöllner zu ihrer Stadt festigen sowie die vielen Gäste an einen angenehmen Aufenthalt und zu einem Wiederkommen anregen.

Lastschrifteinzüge OT Nöbdenitz und Wildenbörten

Auf Grund der Gebietsreform erfolgen künftige Abbuchungen (u. a. Grundsteuern, Gewerbesteuern, Hundesteuer usw.) unter der Gläubiger-ID:

DE1400100000098366 der Stadt Schmölln.

Ihre Mandatsreferenznummer bleibt weiterhin bestehen.
Bei Fragen dazu steht Ihnen die Stadtkasse Schmölln gern zur Verfügung. 

Änderung Bankverbindung ab 01.01.2020 - OT Nöbdenitz, Wildenbörten, Altkirchen, Lumpzig und Drogen

Auf Grund der Gebietsreform ergeben sich Änderungen bezüglich der bisher verwendeten Bankverbindungen. Bitte nutzen Sie ab 01.01.2020 folgende Bankverbindungen

Sparkasse Altenburger Land
BIC: HELADEF1ALT
IBAN: DE48 8305 0200 1301 0039 60 oder

VR-Bank Altenburger Land
BIC: GENODEF1SLR
IBAN: DE91830654080000063010

Vergessen Sie bitte nicht, Ihre Daueraufträge (z. B. Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer usw.) bei der Bank anzupassen!

Wichtig! Die Bankverbindung der Gemeinde Dobitschen bleibt bestehen und ist weiterhin für Überweisungen, welche die Gemeinde Dobitschen betreffen, zu benutzen. Die Stadtkasse Schmölln bietet außerdem die Möglichkeit der Nutzung des Sepa-Lastschriftverfahrens, der ec-Karten-Zahlungen und in Ausnahmefällen auch die Annahme von Bargeld an!

Entsprechend einer Information des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft des Landratsamtes Altenburger Land hat jeder Haushalt an nachfolgend aufgeführten Terminen die Möglichkeit, seinen Sonderabfall umweltfreundlich zu entsorgen. Die Sammlung wird ausschließlich für die Entsorgung in haushaltsüblichen Mengen durchgeführt.

Abgegeben werden können: Farben, Lacke (nicht ausgehärtet), Holzschutzmittel, Abbeizer, Kitte, öl- und fetthaltige Abfälle, Lösungsmittelgemische, Pestizide, Chemikalien, Bleiakkus, Quecksilber- und Trockenbatterien, Spraydosen (außer mit grünem Punkt) und Leuchtstoffröhren.

Die Sammlungen finden statt am:

12.11.2019     
in der Zeit von 15:00 Uhr – 15:30 Uhr in Sommeritz, Containerstandort
in der Zeit von 15:50 Uhr – 16:20 Uhr in Nöbdenitz, Lößigstraße/ Dorfstraße, gegü. Bürgeraus

13.11.2019

in der Zeit von 16:40 Uhr – 17:10 Uhr in Dobitschen, Altes Feuerwehrhaus gegü

Schloss

in der Zeit von 17:30 Uhr – 18:00 Uhr in Hartha, Containerstandort

14.11.2019 

in der Zeit von 09:30 Uhr – 10:20 Uhr in Schmölln, Kummerscher Weg –

Containerstandort

in der Zeit von 10:40 Uhr – 11:30 Uhr in Schmölln, H.-v.-Helmholtstraße

in der Zeit von 11:50 Uhr – 12:20 Uhr in Großstöbnitz, Parkplatz Feuerwehr

in der Zeit von 14:00 Uhr – 14:30 Uhr in Altkirchen, Parkplatz hinterm

Feuerwehrhaus

in der Zeit von 14:50 Uhr – 15:20 Uhr in Drogen, Buswartehaus

in der Zeit von 15:40 Uhr – 16:10 Uhr in Wildenbörten, Containerstandort

16.11.2019

in der Zeit von 15:20 Uhr – 16:10 Uhr in Schmölln, Parkplatz Brauereiteich

Die Abfälle sollten sortiert und in dicht verschlossenen Gefäßen zu den Sammelplätzen gebracht und aus Sicherheitsgründen anwesenden Mitarbeiter der Entsorgungsfirma persönlich übergeben werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das unbeaufsichtigte Abstellen von Schadstoffen auf dem Standplatz nicht statthaft ist und als Ordnungswidrigkeit geahndet wird.

Briefwahlanträge können ab sofort direkt mit elektronischem Wahlscheinantrag online gestellt werden. Dieser kann über den nachfolgenden Link abgerufen und online versandt werden:

https://statistikportal.thueringen.de/wahlschein/index.php?weiterleitung=435_77043

Weitere Informationen finden Sie unter der Rubrik:
Rathaus > Wahlen 2019

Entgegen der Gerüchte aus der Bevölkerung, dass die Firma Herkules Schuh GmbH schließen wird,  teilt der Beigeordnete der Stadt Schmölln, Herr Klaus Hübschmann, mit, dass das Unternehmen in der Stadt Schmölln am Standort festhält.

Achtung: Ab 04.07.2019 wird eine neue Sirene auf dem Gebäude vom Amtsplatz 8 installiert. Die neue Sirene wird voraussichtlich deutlich lauter als die bisherige ertönen.

Die vergangenen Wochen und Monate waren in der Region überaus trocken. Das geht an vielen Pflanzen nicht spurlos vorbei.

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, ist es daher seit dieser Woche oberste Priorität des Schmöllner Bauhofes, Bäume, Sträucher und weitere Pflanzen im öffentlichen Raum ausreichend zu wässern und vor der Trockenheit zu bewahren.

„In der heutigen Dienstberatung haben wir mit unserem Bauhofleiter Herrn Paul besprochen, dass ab sofort die Bewässerung von Bäumen und Pflanzen im Stadtgebiet ganz oben auf der Tagesordnung steht, um mögliche Folgeschäden an Bäumen und Sträuchern so gering wie möglich zu halten“; so Bürgermeister Sven Schrade.

Die Wasserversorgung stellt dabei den Bauhof vor eine zeitintensive Aufgabe. Die Stadt Schmölln bittet daher alle Bürgerinnen und Bürger, nach Möglichkeit Pflanzen, insbesondere Bäume vor eigenen Grundstücken und am Straßenrand, mit zu wässern.

Auf Grundlage des § 100 Abs. 1 des Gesetzes über die Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) in Verbindung mit § 33 WHG  erlässt das Landratsamt Altenburger Land, FD Natur- und Umweltschutz folgende Allgemeinverfügung:

1. Die Entnahme von Beregnungswasser aus oberirdischen Gewässern (Bäche, Flüsse und Seen) wird mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres untersagt.

2. Die Untersagung gilt auch für den Fall, dass eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Wasserentnahme durch die zuständige Wasserbehörde erteilt wurde.

3. Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und werden im Einzelfall mit einem Bußgeld bis zu 50.000 EUR geahndet.

Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung wird angeordnet.

Gründe

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und der seit Wochen bzw. Monaten fehlenden Niederschläge haben sich in den Gewässern sehr niedrige Wasserstände eingestellt. Eine Änderung dieser Situation ist derzeit nicht absehbar. Die Allgemeinverfügung ist angemessen und geeignet, um vorsorglich die Lebensgrundlage Wasser, gewässerökologische Belange und das Wohl der Allgemeinheit  zu schützen und zu erhalten. Sie ist ein geeignetes Mittel zur Absicherung der ökologischen, wassermengen- und wassergütewirtschaftlichen Anforderungen.

Die Entnahme oder Ableitung von Wasser aus oberirdischen Gewässern ist laut § 33 WHG nur zulässig, wenn die Abflussmengen erhalten bleiben, die für das Gewässer und anderen verbundenen Gewässern erforderlich sind, um die Ziele der Gewässerbewirtschaftung erfüllen zu können. Diese Mindestwasserführung ist derzeit nicht mehr gewährleistet, so dass die Wasserbehörde nach § 100 Abs. 1 WHG im pflichtgemäßen Ermessen eine Regelung zur Verhinderung von Gewässerbeeinträchtigungen zu erlassen hat.

Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet, da es im Interesse der Allgemeinheit nicht vertretbar wäre, wenn auf Grund eines Widerspruchs gegen diese Allgemeinverfügung bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens Oberflächenwasser aus den Gewässern entnommen wird. Die sofortige Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung liegt im besonderen öffentlichen Interesse.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg einzulegen.

1. Schriftlich oder zur Niederschrift:

Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Die Anschrift lautet: Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg.

2. Auf elektronischem Weg:

Der Widerspruch kann auch auf elektronischen Weg erhoben werden. Dafür steht folgende Möglichkeit zur Verfügung:

Der Widerspruch kann durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz erhoben werden. Die E-Mail-Adresse lautet: poststelle@altenburgerland.de.

Durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung, haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen diese Allgemeinverfügung keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung kann beim Landratsamt Altenburger Land gestellt werden. Beim Verwaltungsgericht Gera kann die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage beantragt werden.

Altenburg, 26.06.2018

Michaele Sojka
Landrätin

Die Stadtverwaltung Schmölln weist darauf hin, dass ab 15. Juli 2018 unter www.loprio.de Fundsachen öffentlich (an den Meistbietenden) versteigert werden.

Fundsachen gehen nach Ablauf einer halbjährigen Aufbewahrungsfrist in das Eigentum der Gemeinde über.

Versteigert werden derzeit 7 Fahrräder, 1 Kinderfahrradhelm, 1 Herrenarmbanduhr, 1 Fußkettchen, 2 Ringe und 3 Handys.

Die ersteigerten Fundsachen müssen nach Ablauf der Versteigerungsfrist bei der Stadt Schmölln, Markt 1 persönlich abgeholt werden. Ein Versand der versteigerten Fahrräder erfolgt nicht.

Die Versteigerungsfrist endet am 11.08.2018.

Selbstverständlich können die Fahrräder vor Angebotsabgabe (übers Internet) persönlich in Augenschein genommen werden.

Für Rückfragen rund um die Versteigerung steht Ihnen das Einwohnermeldeamt (Tel. 034491 76-188 oder meldeamt@schmoelln.de) zur Verfügung.

<xml></xml>

Der Haushaltsplan der Stadtverwaltung Schmölln ist online gestellt und kann ab sofort eingesehen werden: Haushaltsplan 2018

Das Orkantief "Friederike" hat auch in Schmölln seine Spuren hinterlassen. Windbrüche und Windwürfe sind im ganzen Umkreis von Schmölln zu verzeichnen. Besonders betroffen ist der Stadtpark. Dieser ist derzeit komplett gesperrt, ebenso wie der Coßwitzanger. Auch einzelne Verkehrsschilder hob der Sturm aus ihren Verankerungen und Dachziegel wurden von Dächern geweht. Eine starke Windböe erwischte die Litfaßsäule auf dem Markt, welche anschließend zügig in Sicherheit gebracht wurde.

Bürgermeister Sven Schrade und Stadtbrandmeister Mirko Kolz sprachen ihren Dank an die über 60 Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus, welche in insgesamt 25 Einsätzen das Ausmaß des Sturmes versucht haben zu regulieren und sich dadurch auch den Gefahren des Orkans aussetzen.
Auch dem Bauhof gilt ein großer Dank. Dieser ist aktuell tatkräftig dabei, die Sturmschäden zu beseitigen, betroffene Stellen zu sichern und Verkehrswege zu räumen.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wird geraten, sich vorsorglich nicht in bewaldeten Gebieten, wie Parkflächen, dem Lohsenwald oder dem Pfefferberg, aufzuhalten.

Das finanzielle Ausmaß des Unwetters lässt sich noch nicht genau abschätzen. Derzeit wird geklärt, welche Schäden von der Versicherung der Stadtverwaltung abgedeckt sind.

Zu Beginn der kommenden Woche wird es erneut eine Verkehrsschau mit der Verkehrsbehörde und der MOSA (motorisierte Straßenaufsicht) geben, um eine aktualisierte Bestandsaufnahme zu erstellen.

Es ist geschafft!

Die Augenarztpraxis Schmölln ist erfolgreich in die neuen Behandlungsräume umgezogen. Dank der unermüdlichen Arbeit vieler Baufirmen und der bauseitigen Regie der Fa. Ambold Pressen- und Maschinenbau GmbH konnte pünktlich am 01.11.2017 in der Sommeritzerstrasse 41 (Nähe ehemals Pennymarkt) um 8:00 Uhr geöffnet werden.

Es präsentiert sich den Patienten eine moderne Einrichtung, die unter der Telefonnummer: Schmölln (034491) 552227 erreichbar ist. Unser Dank gilt jetzt schon allen Bauschaffenden, Planern, Helfern, Sponsoren und mitwirkenden Ärzten, bevor am 22.11.2017 dies offiziell ab 14:30 Uhr geschieht.

Hier können Sie die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2017 der Stadt Schmölln einsehen:

Ergebnisse der Stadt insgesamt

Ergebnisse nach Wahlbezirken

Am 28.06.2017 fand die Abschlussveranstaltung zu "Schmölln macht mobil" statt. Gemeinsam mit dem MDV, dem Landkreis, der ThüSac und dem  Land wollen wir den ÖPNV verbessern und die Mobilität im Raum Schmölln dauerhaft sichern.

Wenn es klappt, ist das ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Busverkehrs in Schmölln. Wir bleiben dran!

Die Präsentation dazu können Sie hier einsehen: Abschlussveranstaltung  "Schmölln macht mobil"

Heute Morgen ist unsere Radler-Delegation nach Mühlacker aufgebrochen:
11 sportlich motivierte Männer und 10 Räder – denn ein Tandem ist auch von der Partie.

Wir danken an dieser Stelle unseren Sponsoren und Unterstützern, mit Hilfe deren wir unsere Zielspendensumme von 4.200€ erreicht haben: Sparkasse Altenburger Land, VR-Bank Altenburger Land eG, HOT Härte- und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG, Frau Ilse Lenke
Sanitätshaus Altenburger GmbH, Praxisgemeinschaft für Ergo- und Physiotherapie Liebold/Wildenhain, Azad Döner Grill, Schlosserei Andreas Hofmann, Herr Knut Radziej, Autohaus Bürger, Containerdienst Seyfarth, Fahrradgeschäft Schulze, Herr Sven Schrade.

Die erradelten Gelder kommen zu gleichen Teilen dem Glockenbauverein der katholischen Kirche „Maria Immaculata“ für die Anschaffung neuer Glocken, sowie
der Stadtkirche St. Nicolai für die Fassadensanierung zu Gute.

Und nun wünschen wir eine gute Fahrt!

Am 28.04.2017 besuchte der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker unsere Knopfstadt. "Thüringen als Flächenland ist mein Wahlkreis und ich besuche während der Wahlkreistage unterschiedliche Regionen Thüringens. Heute bin ich in Ostthüringen unterwegs und habe mich für einen Besuch in Schmölln und Gera entschieden", begründete Weizsäcker seine Anwesenheit.

Seinen Tag in Schmölln verbrachte er zum einen mit einer interessanten Gesprächsrunde in der Regelschule am Eichberg, zum anderen mit einem Besuch der Fleischerei Wolf.

"Wer war schon im Ausland?", - mit dieser Frage eröffnete er die Unterrichtsstunde in der Regelschule. Auf diese Frage meldeten sich fast alle Schüler.
Es sei sensationell, wenn man von Schmölln nach Portugal fahre, passiere man die Grenzen der Länder frei und brauche keine sechs Währungen, führte er weiter in das Thema der Europäische Union ein. In Schmölln hergestellte Produkte können europaweit vertrieben werden. Auch Produkte aus anderen Ländern in Europa könne man hier gefahrlos kaufen, weil es entsprechende Verordnungen gibt. So einfach funktioniert Europa.
"Europa ist die stärkste Wirtschaftskraft der Welt", erklärte er den Schülern.
Ein für ihn wichtiges Thema ist auch die Wahlbeteiligung: "Wenn ich etwas verändern will, dann muss ich auch wählen gehen", gab Weizsäcker den Zehntklässlern mit auf den Weg. Anschließend wurde ein ebenso wichtiges und vor allem interessanter Punkt für die Jugend angesprochen: das Programm Erasmus +. Dieses Angebot gilt nicht nur für Studenten, es kann ebenso im Betrieb zur beruflichen Aus- und Weiterbildung ins Ausland gegangen werden. In der danach verbleibenden Zeit hatten die Schüler etliche Fragen zu Deutschland und der EU an den Abgeordneten. Warum die BRD so viel Geld investieren muss, ob der Brexit zu Veränderungen führe und wenn ja: zu welchen? Die Schüler fanden diese Unterrichtsstunde sehr informativ und auch Weizsäcker freute sich über die rege Diskussion.

Am Mittag schloss sich für Weizsäcker eine spannende Führung durch das große und moderne Werk in Schmölln von WOLF Wurstspezialitäten GmbH an.
Ein interessanter Einblick hinter die Kulissen. Erstaunliche Maschinen, viele Arbeitsprozesse und fleißige Hände. "Gute Wurst aus Thüringen in einem auch aufgrund der enormen Einkaufsmacht des Handels fast schon beängstigend hartem Geschäft", meint Jakob von Weizsäcker resümierend.

Am heutigen Nachmittag fand um 14:00 Uhr die feierliche Wohnungsübergabe des neu gebauten Wohnkomplexes in der Walter-Kluge-Straße statt. Zahlreiche Gäste waren erschienen, um die durchaus charmanten und hochmodernen Wohnungen zu besichtigen.

Kristian Blum, Geschäftsführer der Wohnungsverwaltung, bedankte sich bei allen tatkräftigen Helfern. Einen besonderen Dank sprach er den Handwerkern, der Stadtverwaltung, dem Stadtrat, dem Aufsichtsrat und den Mitarbeitern der Wohnungsverwaltung aus. Aber auch an die Nachbarn richtete er sein Wort und lud anschließend alle zu einem reichhaltigen Buffet ein.

In dem neu erbauten Haus befinden sich 4 Wohnungen. Die oberste davon ist eine Maisonette-Wohnung, das nutzt den vorhandenen Platz ideal aus, so Architekt Hendrik Bachmann. Zum Erholen gibt es eine ausgebaute Grünfläche hinter dem Haus. Die Kleinsten können sogar auf einem eigenen Mini-Spielplatz toben.

Das Regenüberlaufbecken im Gewerbegebiet Nitzschka weist zeitweise hydraulische Überlastungen auf. Schon seit mehreren Wochen sind Stadt, Stadtwerke und untere Wasserbehörde in Gesprächen über mögliche Lösungen zur Entlastung des Abwassersystems. Für eine Ertüchtigung des Beckens oder andere technische Lösungen sind planerische Leistungen erforderlich und bereits mit Beschluss im Technischen Ausschuss vom 30. Januar 2017 in die Wege geleitet worden. Diese Maßnahmen können allerdings erst mittelfristig umgesetzt werden. Unter anderem führten aktuelle Regenereignisse jedoch zu Abschlägen aus dem Regenüberlaufbecken ins Jägerfließ und damit auch in die Köthel.

Mit Schreiben vom 04. April veranlasste das Landratsamt einen sofortigen Einleitungsstopp. Stadt und Stadtwerke kommen dieser Anordnung mit dem Gesuch eines sofortigen Gespräches und weiteren kurzfristigen Maßnahmen nach. Die vorgesehenen Ausläufe wurden bereits verschlossen. Das Stauvolumen wurde erhöht. Zusätzliche Pumpen sorgen derzeit für zusätzliche Kapazitäten. Weitere kurzfristige Maßnahmen befinden sich in Planung. Das Regenüberlaufbecken wird täglich technisch überwacht. Zusätzliche Beprobungen zur Qualität des Abwassers werden durchgeführt. Über aktuelle Entwicklungen und Ergebnisse der Variantenuntersuchung zur Entlastung des Abwassersystems im Industriegebiet Nitzschka werden Stadt und Stadtwerke zeitnah informieren.

Sven Schrade, Bürgermeister
Severin Kühnast, Geschäftsführer Stadtwerke

Wer gerne schnell im Internet unterwegs ist, kann sich doppelt freuen: Die Telekom baut ihr Netz im Vorwahlbereich 034491 der Stadt Schmölln aus und erhöht zugleich das Tempo. Fast 1900 Haushalte bekommen bis Jahresende 2017 schnelles Internet. Das neue Netz wird so leistungsstark sein, dass Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig möglich sind. Auch das Streamen von Musik und Videos oder das Speichern in der Cloud wird bequemer. Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf bis zu 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) und beim Hochladen auf bis zu 40 MBit/s. Dazu wird das Unternehmen Glasfaser verlegen und 14 Verteiler umrüsten oder neu aufstellen und mit moderner Technik ausstatten.

"Die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an ihren Internet-Anschluss steigen ständig", sagt Sven Schrade, Bürgermeister der Stadt Schmölln. "Deshalb freuen wir uns, dass Schmölln jetzt vom Ausbau-Programm der Telekom profitiert. So bleibt unsere Stadt als Wohn- und Arbeitsplatz attraktiv."

"Wir investieren Jahr für Jahr rund vier Milliarden Euro in den Netzausbau in Deutschland. So treiben wir auch in Schmölln die Digitalisierung voran," sagt Marcel Albert, Regiomanager der Telekom für den Breitband-Ausbau im Landkreis Altenburger Land. "Unser Netz wächst täglich. Mit mehr als 400.000 Kilometern betreibt die Telekom bereits heute das größte Glasfasernetz in Deutschland. Zum Vergleich: Das deutsche Autobahnnetz ist insgesamt 13.000 Kilometer lang."

So kommt das schnelle Netz ins Haus

Auf der Strecke zwischen der örtlichen Vermittlungsstelle und dem Verteiler wird das Kupfer- durch Glasfaserkabel ersetzt. Das sorgt für erheblich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Verteiler werden zu Multifunktionsgehäusen (MFG) umgebaut. Die großen grauen Kästen am Straßenrand werden zu Mini-Vermittlungsstellen. Im MFG wird das Lichtsignal von der Glasfaser in ein elektrisches Signal umgewandelt und von dort über das bestehende Kupferkabel zum Anschluss des Kunden übertragen. Um die Kupferleitung schnell zu machen, kommt Vectoring zum Einsatz. Diese Technik beseitigt elektromagnetische Störungen. Dadurch werden beim Hoch- und Herunterladen höhere Bandbreiten erreicht. Es gilt die Faustformel: Je näher der Kunde am MFG wohnt, desto höher ist seine Geschwindigkeit.

Die Geflügelgrippe in Deutschland breitet sich weiter aus. Die Situation verschärft sich bundesweit. In acht Bundesländern sowie in Hausgeflügelbeständen in Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig - Holstein sind zahlreiche Geflügelgrippefälle bei Wildvögeln zu verzeichnen. Darum sind auch in Thüringen weitere Schutzmaßnahmen erforderlich.

Es sind neue Schutzgebiete in denen Stallpflicht für Geflügel gilt, festgelegt worden.

Die Aufstallungspflicht gilt nunmehr auch für nachfolgende Bereiche der Stadt Schmölln: Stadtgebiet Schmölln, Ortsteile Zschernitzsch, Großstöbnitz, Kleinmückern, Kummer und Nitzschka.

Die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Altenburger Land - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung - ist unter nachfolgendem Link abrufbar: www.altenburgerland.de/fm/41/Allgemeinverf%C3%BCgung.pdf

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass die Zaunbauarbeiten für die in der Sprotteaue bei Großstöbnitz geplante Wasserbüffelweide nun begonnen haben (Höhe Wehr am Wehrrasen).

Die beauftragte Firma hat die Arbeiten am Montag, dem 24.10.2016 begonnen und wird sie voraussichtlich im Laufe dieser Woche abschließen. Die Baubegleitung seitens des NABU erfolgt durch Frau Hermsdorf (Tel. 034491-559227, franziska.hermsdorf(at)nabu.de). Der Radweg entlang der Bahnstrecke sowie der Wanderweg entlang der Sprotte werden ausgezäunt und sind nach Beendigung der Arbeiten wie gewohnt nutzbar. Für eventuelle kurzzeitig auftretende Einschränkungen der Wanderwegnutzung während der Bauzeit bitten wir um Verständnis.

Noch in diesem Jahr sollen die ersten Wasserbüffel auf die Weide gebracht werden. Die Fläche soll künftig mit wenig Tieren beweidet werden, damit sich natürliche Strukturen entwickeln können. 

NABU Altenburger Land und NABU-Stiftung Nationales Naturerbe

Im April hat die Thügida in Schmölln gegen „Überfremdung“ und „kriminelle Asylbewerber“ demonstriert. Der Stadtrat der Stadt Schmölln und viele weitere Engagierte, ob Vereine, Institutionen oder Privatpersonen stellen sich solidarisch mit denjenigen, die Flüchtlingshilfe im Landkreis und in Schmölln organisieren – und mit den Geflohenen selbst.

Mit Veranstaltungen wie der „Thügida“-Demonstration sickern jedoch Fremdenfeindlichkeit und Rassismus immer weiter in die Mitte unserer Gesellschaft – unverblümt getragen von rechtsextremen Ansichten, angeführt von Vertretern rechtsextremer Verbindungen.

Wir sagen NEIN. Wir wollen ein weltoffenes, tolerantes und friedliches Schmölln. Und wir sagen JA, wenn es darum geht, aufzuklären, Fragen zu beantworten und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Vorbehalte abzubauen.

Der geplante Thügida-Aufzug stellt all dieses Engagement in Frage. Die Wortführer der Thügida bieten selbst keine rechtsstaatlichen Lösungen – im Gegenteil: sie spielen mit den Ängsten und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die durchaus verständlich sind und die wir ernst nehmen müssen.

Wir bitten alle: Richten Sie Ihre Sorgen auch und direkt an die politisch Handelnden in der Stadt, suchen Sie mit uns das Gespräch. Und fragen Sie sich selbst, ob Sie NPD-Vertretern, die diesen Thügida-Aufzug mit organisierten, hinterherlaufen wollen.

Schmölln grenzt nicht aus. Schmölln verachtet nicht. Schmölln hasst nicht. Schmölln braucht keinen Alltagsrassismus. Schmölln hat keine Angst. Schmölln bleibt, wie es ist: tolerant, weltoffen und friedlich.

Der Bürgermeister

CDU-Fraktion im Stadtrat Schmölln

Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Schmölln

SPD-Fraktion im Stadtrat Schmölln

Fraktion Neues Forum im Stadtrat Schmölln

Fraktion Bürger für Schmölln im Stadtrat Schmölln

Steffen Plaul, fraktionslos (FDP)