Formulare und Anliegen

Beschreibung

Für das Fällen von Bäumen kann aus unterschiedlichen Gründen eine Genehmigung erforderlich sein. Eine Fällgenehmigung ist insbesondere in den folgenden Fällen notwendig, in denen Bäume einem besonderen Schutz unterliegen:

1. Schutz von Bäumen als „Geschützten Landschaftsbestandteilen“
2. Schutz von Bäumen aus Gründen des Artenschutzes

Weitere Informationen finden Sie in der Baumschutzsatzung der Stadt Schmölln.

Bearbeitungsgebühren

• 50 EUR für den ersten Baum
• 5 EUR für jeden weiteren Baum im Antrag

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Baumfällgenehmigungen - Informationen nach Art. 13.pdf (28 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/545

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_Baumfaellung_04.2019.pdf (153 KB)

Beschreibung

Jeder Hauseigentümer ist verpflichtet an seinem Gebäude spätestens mit dem Bezug eine Hausnummer anzubringen. Die Hausnummernvergabe erfolgt nur auf Antrag und wird an Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte, Bevollmächtigte und an Verfügungsberechtigte mit Einverständnis des Eigentümers vergeben.

Bearbeitungsgebühren

20,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Hausnummernzuteilung - Informationen nach Art. 13.pdf (26 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/96130/start?pe=763

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_auf_Zuteilung_einer_Hausnummer_09.2020.pdf (1.4 MB)

Beschreibung

An- und Ummeldungen erfolgen vor Ort im Einwohnermeldeamt. Bitte beachten Sie unsere Öffnungszeiten und die Hinweise zur Terminvereinbarung. Beiliegend finden Sie auch eine Checkliste für die mitzubringenden Unterlagen und die Einverständniserklärung für Ummeldungen Minderjähriger.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Pass-_und_Meldewesen_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (515 KB)

Formulare zum Download in Papierform

• Checkliste_Einwohnermeldeamt_mitzubringende_Unterlagen_03.2022.pdf (25 KB)
• Einverstaendnis_Umzug_Kind_11.2018.pdf (40 KB)

Beschreibung

Die Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen und Kinderreisepässen erfolgt vor Ort im Einwohnermeldeamt. Bitte beachten Sie unsere Öffnungszeiten und die Hinweise zur Terminvereinbarung. Beiliegend finden Sie auch eine Checkliste für die mitzubringenden Unterlagen und eventuelle erforderliche Zustimmungserklärungen und Vollmachten.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Jedermann kann über eine bestimmte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. 
WICHTIG: Dieser Prozess ist NICHT für die Ausstellung einer Meldebescheinigung nach § 18 BMG vorgesehen!

Einfache Melderegisterauskunft nach § 44 BMG:
Auf persönliche oder schriftliche Anfrage gibt die Meldebehörde über einzelne bestimmte Einwohner/innen ihrer Stadt, Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft folgende Auskünfte:

• Vor- und Familiennamen
• Doktorgrad
• Anschriften
• sofern, die Person verstorben ist, diese Tatsache

Bearbeitungsgebühren

• Einfache Melderegisterauskunft: 11,00 EUR
• Einfache Melderegisterauskunft für gewerbliche Zwecke: 13,00 EUR

WICHTIG: Die volle Verwaltungsgebühr wird auch dann fällig, wenn von der gesuchten Person keine Meldeunterlagen (mehr) vorhanden sind bzw. sich mit den vom Anfragenden gemachten Angaben keine Person eindeutig zuordnen lässt oder der Inhalt der erteilten Auskunft bereits bekannt ist.

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Melderegisterauskünfte - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/121176/start?pe=959

Beschreibung

Jedermann kann über eine bestimmte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. 
WICHTIG: Dieser Prozess ist NICHT für die Ausstellung einer Meldebescheinigung nach § 18 BMG vorgesehen!

Erweiterte Melderegisterauskunft nach § 45 BMG:
Bei einer erweiterten Auskunft ist das Interesse für jede einzelne Auskunft bzw. für jedes einzelne Datum glaubhaft zu machen. Das Auskunftsersuchen muss ausreichende Hinweise zur Identifizierung der gesuchten Person enthalten, damit die Meldebehörde jede Verwechslung ausschließen kann. Die Auskunft wird verweigert, sofern für die gesuchte Person eine Auskunftssperre besteht.

Bearbeitungsgebühren

• Erweiterte Melderegisterauskunft: 14,00 EUR
• Melderegisterauskunft, deren Erteilung einen größeren Verwaltungsaufwand erfordert: 16,00 bis 40,00 EUR
• Melderegisterauskunft, für die örtliche Ermittlungen erforderlich sind: 30,00 bis 90,00 EUR

WICHTIG: Die volle Verwaltungsgebühr wird auch dann fällig, wenn von der gesuchten Person keine Meldeunterlagen (mehr) vorhanden sind bzw. sich mit den vom Anfragenden gemachten Angaben keine Person eindeutig zuordnen lässt oder der Inhalt der erteilten Auskunft bereits bekannt ist.

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Melderegisterauskünfte - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/121176/start?pe=960

Beschreibung

Hier gelangen Sie auf das Online-Portal des Bundesamts für Justiz.

Sie haben die Möglichkeit, online folgende Anträge zu stellen:

• Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses für private Zwecke
• Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses zur Vorlage bei einer Behörde
• Antrag auf Erteilung eines erweiterten Führungszeugnisses (für private Zwecke oder zur Vorlage bei einer Behörde)

https://www.fuehrungszeugnis.bund.de/ffw/form/display.do?%24context=9358101F06D682E5C86A

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Die Stadt Schmölln stellt Ihnen auf Wunsch eine Aufenthalts-/Meldebescheinigung aus, wenn Sie hier mit einer Haupt- oder Nebenwohnung gemeldet sind. Eine Meldebescheinigung dient dem Nachweis der Wohnung. Es handelt sich hierbei um eine einfache Auskunft der persönlichen Daten aus dem Melderegister. Auskünfte hinsichtlich der Nationalität und des Familienstandes sind darin nicht enthalten. Nationalität und Familienstand können über eine erweiterte Meldebescheinigung abgefragt werden. Diese wird in der Regel für Eheschließungen benötigt.

Bearbeitungsgebühren

• 8,00 EUR
• bei höherem Aufwand 16,00 bis 40,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Meldebescheinigungen - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/121176/start?pe=975

Beschreibung

Grundsätzlich kann jedermann über eine bestimmte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. Sie können jedoch eine Auskunftssperre ins Melderegister eintragen lassen. Die Auskunftssperre hat nur Auswirkungen auf den privaten Bereich (Privatpersonen, Firmen, Rechtsanwälte u. ä.). Behörden und sonstige öffentliche Stellen erhalten weiterhin Auskunft. Die Auskunftssperre ist auf zwei Jahre befristet. Sie kann auf erneuten Antrag verlängert werden.

 Auskunftssperren, für die keine Begründung erforderlich ist:

• Träger von Wahlvorschlägen (Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber) im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und Abstimmungen
• Presse und Rundfunk sowie Mitglieder parlamentarischer und kommunaler Vertretungskörperschaften über Alters- und Ehejubiläen
• Adressbuchverlage
• Datenübermittlungen an das Bundesamt für Wehrverwaltung

Auskunftssperren, für die eine Begründung erforderlich ist:

• wenn Ihnen als Betroffenen oder einer anderen Person durch die Bekanntgabe Ihrer Anschrift eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen entstehen könnte

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Auskunfts- und Übermittlungssperre - Informationen nach Art. 13.pdf (28 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/121176/start?pe=782

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_auf_Einrichtung_einer_Auskunfts_Uebermittlungssperre_11.2021.pdf (57 KB)

Beschreibung

Entsprechend § 19 BMG ist der Wohnungsgeber verpflichtet, bei der Anmeldung mitzuwirken. Hierzu hat der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person der meldepflichtigen Person den Einzug oder den Auszug schriftlich oder elektronisch innerhalb von zwei Wochen zu bestätigen. Es ist eine Wohnungsgeberbestätigung bei der Meldebehörde vorzulegen. Wird ins eigengenutzte Eigenheim / Eigentumswohnung eingezogen ist die Erklärung ebenfalls abzugeben.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Formulare zum Download in Papierform

• Wohnungsgeberbescheinigung_11.2016.pdf (40 KB)

Beschreibung

Jedermann kann nach der Gewerbeordnung (§ 1 GewO) und dem Grundgesetz (Art. 12 Abs. 1 GG) ein Gewerbe betreiben. Der Betrieb muss bei folgenden Behörden angemeldet werden:

• bei dem zuständigen Gewerbeamt (§ 14 GewO) durch Ausfüllen des vorgeschriebenen Formulars,
• beim zuständigen Amtsgericht zur Eintragung in das Handelsregister (sofern der Betrieb von einem Vollkaufmann geführt wird - diese Anmeldung muss schriftlich mit notariell beglaubigter Unterschrift erfolgen),
• beim zuständigen Finanzamt in mündlicher oder schriftlicher Form (§ 138 AO),
• bei der zuständigen Krankenkasse wegen der eingestellten Arbeiter und Angestellten,
• bei der zuständigen Berufsgenossenschaft (Träger der Unfallversicherung),
• bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer und evtl. auch
• bei der Handwerkskammer.

Diese Anmeldungen werden automatisch durch die Anzeige beim Gewerbeamt erledigt. Das entbindet jedoch den Gewerbetreibenden nicht von der Pflicht, sich mit den o.g. Behörden und Körperschaften des öffentlichen Rechts in Verbindung zu setzen.

Bearbeitungsgebühren

25,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Gewerbeanzeigen_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (385 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/133104/start?pe=813

Formulare zum Download in Papierform

• Gewerbeanmeldung_11.2019.pdf (86 KB)
• Beiblatt_zur_Gewerbeanzeige_11.2019.pdf (130 KB)

Beschreibung

Auf Antrag erhält jede Person Auskunft über die im Gewerbezentralregister eingetragenen Verstöße gegen gewerberechtliche Bestimmungen und rechtskräftige Bußgeldentscheidungen wegen gewerberechtlicher Verstöße, soweit sie ihre Person oder den Gewerbebetrieb betreffen. Der Antrag auf Auskunft kann:

• von einer natürlichen Person gestellt werden, sofern sie das 18. Lebensjahr vollendet hat. Bei der Antragstellung können Sie sich nicht vertreten lassen.
• von einer juristischen Person gestellt werden. Der Antrag ist durch den gesetzlichen Vertreter der Firma zu stellen.

Die häufigsten Arten einer Auskunft aus dem Gewerbezentralregister:

• für private Zwecke (Beleg-Art 1): Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister wird Ihnen direkt nach Hause gesandt
• zur Vorlage bei einer Behörde (Beleg-Art 9): Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister wird direkt der Behörde zugesandt.

Bearbeitungsgebühren

13,00 Euro

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Gewerbezentralregisterauskunft - Informationen nach Art. 13.pdf (26 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/1572

Formulare zum Download in Papierform

• Gewerbezentralregisterauskunft_ThAVEL_Hinweisblatt_11.2021.pdf (104 KB)
• Antrag_auf_Auskunft_aus_dem_GZR3.pdf (41 KB)
• Antrag_auf_Auskunft_aus_dem_GZR4.pdf (34 KB)

Beschreibung

Sie benötigen eine Erlaubnis für Maklertätigkeiten, wenn Sie gewerbsmäßig Folgendes anbieten möchten:

• Vermittlung von Immobilien (Immobilienmaklerinnen und Immobilienmakler),
• Vermittlung von Darlehensverträgen (außer Immobiliardarlehen für Verbraucherinnen und Verbraucher),
• Verwaltung von Wohnimmobilien (Wohnimmobilienverwalter und Wohnimmobilienverwalterin) oder
• Vorbereitung oder Durchführung von Bauvorhaben in eigenem oder fremdem Namen (Bauträger, Baubetreuer)

Je nachdem, welche Erlaubnis Sie beantragen, sind Sie berechtigt, zum Beispiel folgende Tätigkeiten auszuführen:

• Vermittlung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, sowie Vermittlung des Verkaufs, der Belastung, Vermietung oder Verpachtung von Grundstücken
• Vermittlung von Wohnungseigentum sowie von Verträgen über Hypotheken und Grundschulden,
• Vermittlung gewerblicher Räume sowie von Wohnräumen, das heißt alle Arten von Raumüberlassungen einschließlich Pacht und Untermiete, also auch Wohnungs- und Zimmervermittlung.
• Vermittlung von Darlehen (außer Immobilienfinanzierung für Verbraucher)
• Planung oder Durchführung von Bauvorhaben unter Verwendung fremder Vermögenswerte, zum Beispiel mit Vermögen von Mieterinnen und Mietern, Pächterinnen und Pächtern, sonstigen Nutzungsberechtigten oder Personen, die sich um Erwerbs- oder Nutzungsrechte bewerben. Hierbei macht es keinen Unterschied, ob Sie im eigenen Namen auftreten (Bauträger), oder ob Sie für Dritte handeln (Baubetreuer). In Betracht kommen beispielsweise folgende Tätigkeiten: Bauantrag stellen, Architekten und Handwerker beauftragen, Finanzierungsmittel beschaffen und abrufen, Versicherungen abschließen, die Kalkulation späterer Mieten.
• Verwaltung von vermieteten Wohnungen oder des gemeinschaftlichen Wohnungseigentums mehrerer Personen. Verwalterin oder Verwalter sind Sie beispielsweise, wenn Sie 
  • Beschlüsse der Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer durchführen und für die Durchsetzung der Hausordnung sorgen;
  • die für die ordnungsmäßige Instandhaltung und Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums erforderlichen Maßnahmen treffen;
  • alle Zahlungen und Leistungen veranlassen und entgegennehmen, die mit der laufenden Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums zusammenhängen;
  • eingenommene Gelder verwalten.

Für die Vermittlung von Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen benötigen Sie eine andere, gesonderte gewerberechtliche Erlaubnis.

Bearbeitungsgebühren

Nach ThürVwKostOMWWDG vom 24.10.2019, Ziffer 1.12.1 - 1.12.3, bei gebührenpflichtigen, regelmäßig wiederkehrenden Amtshandlungen der unteren Gewerbebehörde:

• nach § 34 c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3 und 4 GewO: 150,00 EUR
• nach § 34 c Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GewO (Darlehen): 500,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Erlaubnispflichtiges_Gewerbe_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (476 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/1532

Formulare zum Download in Papierform

• Versicherungsbestaetigung_fuer_Gewerbeerlaubnis_11.2021.pdf (543 KB)

Beschreibung

Finanzanlagevermittler ist, wer gewerbsmäßig Finanzanlagen vermittelt und über diese berät (Gewerbeordnung § 34f Abs 1).

Finanzanlagenvermittler haben sich unverzüglich nach Aufnahme ihrer Tätigkeit in das Register nach § 11a Abs. 1 GewO eintragen zu lassen. Ebenso haben sie Änderungen, der im Register gespeicherten Angaben, mitzuteilen. Die Anträge auf Registrierung und die Mitteilung über Änderungen sind an die Gewerbebehörde zu richten. Außerdem sind Arbeitnehmer, die bei der Vermittlung und Beratung mitwirken, von der IHK in das Register einzutragen. Die Anträge auf Registrierung von Arbeitnehmern richten Sie direkt an Ihre zuständige Industrie- und Handelskammer.

Voraussetzung für die Eintragung in das o.g. Register ist eine Erlaubnis der zuständigen Gewerbebehörde.

Bearbeitungsgebühren

Nach ThürVwKostOMWWDG vom 24.10.2019, Ziffer 1.12.1 - 1.12.3, bei gebührenpflichtigen, regelmäßig wiederkehrenden Amtshandlungen der unteren Gewerbebehörde:

• als Immobiliendarlehensvermittler § 34 f Abs. 1 Satz 1 GewO: 500,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Erlaubnispflichtiges_Gewerbe_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (476 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/1536

Formulare zum Download in Papierform

• Versicherungsbestaetigung_fuer_Gewerbeerlaubnis_11.2021.pdf (543 KB)

Beschreibung

Sie benötigen eine Erlaubnis für die Tätigkeit als Immobiliardarlehensvermittler, wenn Sie gewerbsmäßig

• Immobiliar-Verbraucherdarlehen im Sinne des § 491 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder
• entsprechende entgeltliche Finanzierungshilfen im Sinne des § 506 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vermitteln wollen.

Immobiliar-Verbraucherdarlehen sind Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer, die entweder durch ein Grundpfandrecht oder eine Reallast besichert sind oder die für den Erwerb oder die Erhaltung des Eigentums an Grundstücken oder Gebäuden bestimmt sind.

Die Erlaubnis für die Tätigkeit als Immobiliardarlehensvermittler benötigen Sie auch, wenn Sie

• entgeltliche Finanzierungshilfen vermitteln wollen oder
• Dritte über Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge oder entsprechende entgeltliche Finanzierungshilfen beraten wollen.

Bearbeitungsgebühren

Nach ThürVwKostOMWWDG vom 24.10.2019, Ziffer 1.12.1 - 1.12.3, bei gebührenpflichtigen, regelmäßig wiederkehrenden Amtshandlungen der unteren Gewerbebehörde:

• als Immobiliendarlehensvermittler § 34 i Abs. 1 Satz 1 GewO: 500,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Erlaubnispflichtiges_Gewerbe_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (476 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/1533

Formulare zum Download in Papierform

• Versicherungsbestaetigung_fuer_Gewerbeerlaubnis_11.2021.pdf (543 KB)

Beschreibung

Beschreibung

Wenn Sie Ihren Gewerbebetrieb aufgeben oder verlegen oder den Gegenstand Ihres Gewerbes maßgeblich verändern, müssen Sie das anzeigen.

Bearbeitungsgebühren

10,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Gewerbeanzeigen_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (385 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/133104/start?pe=815

Formulare zum Download in Papierform

• Gewerbeabmeldung_11.2019.pdf (71 KB)
• Beiblatt_zur_Gewerbeanzeige_11.2019.pdf (130 KB)

Beschreibung

Wenn Sie ihren Gewerbebetrieb ummelden wollen, muss das bei folgenden Behörden erfolgen:

• bei dem zuständigen Gewerbeamt (§ 14 GewO) durch Ausfüllung des vorgeschriebenen Formulars,
• beim zuständigen Amtsgericht zur Eintragung in das Handelsregister (sofern der Betrieb von einem Vollkaufmann geführt wird - diese Anmeldung muss schriftlich mit notariell beglaubigter Unterschrift erfolgen),
• beim zuständigen Finanzamt in mündlicher oder schriftlicher Form (§ 138 AO),
• bei der zuständigen Krankenkasse wegen der eingestellten Arbeiter und Angestellten,
• bei der zuständigen Berufsgenossenschaft (Träger der Unfallversicherung),
• bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer und evtl. auch
• bei der Handwerkskammer.

Die Gewerbeummeldung wird automatisch durch die Anzeige beim Gewerbeamt erledigt.

Bearbeitungsgebühren

15,00 EUR

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Gewerbeanzeigen_Informationen_nach_Art._13_14.pdf (385 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/133104/start?pe=814

Formulare zum Download in Papierform

• Gewerbeummeldung_11.2019.pdf (68 KB)
• Beiblatt_zur_Gewerbeanzeige_11.2019.pdf (130 KB)

Beschreibung

In Thüringen hat mit Inkrafttreten des neuen Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes (ThürKitaG) ab dem 1. Januar 2018 jedes Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung. Der Anspruch umfasst im Rahmen der Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtung montags bis freitags eine tägliche Betreuungszeit von zehn Stunden. Eltern haben das Recht, im Rahmen freier Kapazitäten zwischen verschiedenen Kindertageseinrichtungen sowie den Angeboten der Kindertagespflege am Wohnort oder in einem anderen Ort zu wählen. Mit diesem Antrag machen Sie Ihren Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kindertageseinrichtung gemäß § 2 (1) ThürKitaG geltend.

Nähere Informationen zu den Kita-Gebühren entnehmen Sie bitte unseren Satzungen der Kindertageseinrichtungen.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Kita-Verwaltung - Informationen nach Art. 13.pdf (27 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/2603?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Hinweisblatt_Kita_ThAVEL_08.2020.pdf (132 KB)
• Antrag_zur_Aufnahme_in_der_Kita_05.2022.pdf (209 KB)
• SEPA_LS_Mandat_Kita_Gebuehren_ab 01.02.2022.pdf (11 KB)
• Lastschriftmandat_Essengeld_Noebdenitz_10.2019.pdf (10 KB)

Beschreibung

Wenn Sie Gebührenbescheide/-übersichten oder sonstige Belege benötigen, füllen Sie bitte diesen Antrag aus. 

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Kita-Verwaltung - Informationen nach Art. 13.pdf (27 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/2618?c=bc

Beschreibung

Gemäß § 90 Abs. 4 SGBVIII (Kinder-und Jugendhilfe) können Kostenbeiträge auf Antrag erlassen oder auf Antrag ein Teilnahmebeitrag vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen werden, wenn die Belastung durch Kostenbeiträge den Eltern und dem Kind nicht zuzumuten ist.

Nicht zuzumuten sind Kostenbeiträge immer dann, wenn Eltern oder Kinder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch, Leistungen nach dem dritten und vierten Kapitel des Zwölften Buches oder Leistungen nach den §§ 2 und 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes beziehen oder wenn die Eltern des Kindes Kinderzuschlag gemäß § 6a des Bundeskindergeldgesetzes oder Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz erhalten.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Kita-Verwaltung - Informationen nach Art. 13.pdf (27 KB)

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_auf_Uebernahme_Erlass_der_Kostenbeitraege-fuer_Kindertagesbetreuung_09.2018.pdf (427 KB)

Beschreibung

Wenn Sie ihr Kind vom Kindergarten abmelden möchten, nutzen Sie bitte den beiliegenden ThAVEL-Prozess.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Kita-Verwaltung - Informationen nach Art. 13.pdf (27 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/2608?c=bc

Beschreibung

Wenn Sie uns Änderungen bzgl. der Betreuung Ihres Kindes in der Kita mitteilen möchten, nutzen Sie bitte den beiliegenden ThAVEL-Prozess.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Kita-Verwaltung - Informationen nach Art. 13.pdf (27 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/2619?c=bc

Beschreibung

Der Halter eines Hundes ist verpflichtet, den Hund auf seine Kosten dauerhaft und unverwechselbar mit einem fälschungssicheren elektronisch lesbaren Transponder nach ISO-Standard (Mikrochip) durch einen Tierarzt kennzeichnen zu lassen. Ebenso ist er verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch den Hund verursachten Personen- und Sachschäden mit einer Mindestversicherungssumme in Höhe von 500.000 Euro für Personenschäden und in Höhe von 250.000 Euro für sonstige Schäden abzuschließen und aufrechtzuerhalten. Die Anzeige gemäß § 2 Abs. 4 und Abs. 5 ThürTierGefG erfolgt über die nachfolgend zur Verfügung gestellten Formulare.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Hundeanmeldung_abmeldung - Informationen nach Art. 13.pdf (315 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/3598

Formulare zum Download in Papierform

• An- und Abmeldung von Hunden 01_2023.pdf (442 KB)

Beschreibung

Soweit in der Sondernutzungssatzung der Stadt Schmölln nichts anderes bestimmt ist, bedarf der Gebrauch der Straßen, Gehwege, sonstigen Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) der Erlaubnis der Stadt Schmölln. Bitte füllen Sie diesen Antrag aus, um die Erlaubnis zu einer Sondernutzung schriftlich bei der Stadtverwaltung zu beantragen.

Nähere Informationen zu Sondernutzungen entnehmen Sie bitte unserer Sondernutzungssatzung.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Wenn Sie eine öffentliche Veranstaltung planen, müssen Sie diese nach § 42 ThürOBG vorher schriftlich anzeigen. Sofern diese Veranstaltung im öffentlichen Verkehrsraum stattfindet, ist eine gesonderte Genehmigung durch die Verkehrsbehörde gem. § 29 Abs. 2 StVO einzuholen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit einer Sperrzeitverkürzung nach § 5 Abs. 3 ThürGastG. Dieser Antrag ermöglicht Ihnen die Anzeige Ihrer Veranstaltung sowie die Einholung der erforderlichen Genehmigungen nach § 29 Abs. 2 StVO und § 5 Abs. 3 ThürGastG unter Beteiligung der jeweils zuständigen Ämter der Stadtverwaltung Schmölln.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Hier finden Sie das SEPA-Lastschriftmandat für die Stadt Schmölln inkl. Widerrufsmöglichkeit.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

SEPA-Lastschrift - Informationen nach Art. 13.pdf (26 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/4808?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• SEPA-Lastschriftmandat_Schmoelln_02.2021.pdf (143 KB)
• Widerruf_SEPA_Lastschriftmandat_02.2021.pdf (24 KB)
• SEPA_LS_Mandat_Kita_Gebuehren_ab 01.02.2022.pdf (11 KB)
• Lastschriftmandat_Essengeld_Noebdenitz_10.2019.pdf (10 KB)

Beschreibung

Hier finden Sie das SEPA-Lastschriftmandat für die Gemeinde Dobitschen inkl. Widerrufsmöglichkeit.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

SEPA-Lastschrift - Informationen nach Art. 13.pdf (26 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/4808?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• SEPA-Lastschriftmandat_Dobitschen_02.2021.pdf (24 KB)
• Widerruf_SEPA_Lastschriftmandat_02.2021.pdf (24 KB)

Beschreibung

Hier finden Sie das Formular für wiederkehrende Erstattungen.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Formulare zum Download in Papierform

• Stadtkasse_Erstattungen_wiederkehrend_04.2018.pdf (21 KB)

Beschreibung

Eine Urkunde aus dem Eheregister kann nur von der eingetragenen Person verlangt werden sowie von seinem Ehegatten, seinen Vorfahren oder Abkömmlingen. Andere Personen haben nur dann ein Recht auf eine Urkunde, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Aus Eheregistern stellt das Standesamt nach dem Personenstandsgesetz Urkunden aus, wenn diese nicht älter als 80 Jahre sind.

Bearbeitungsgebühren

10,00 EUR je Urkunde/Auszug

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Eheurkunde - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/5200?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Hinweisblatt_ThAVEL_Standesamt_02.2021.pdf (289 KB)
• Anforderung_einer_Urkunde_aus_dem_Eheregister_04.2021.pdf (55 KB)

Beschreibung

Eine Urkunde aus dem Geburtsregister kann nur von der eingetragenen Person (im Folgenden als „Kind” bezeichnet) verlangt werden sowie von seinem Ehegatten bzw. Lebenspartner, seinen Vorfahren oder Abkömmlingen. Andere Personen haben nur dann ein Recht auf eine Urkunde, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Die gewünschte Urkunde stellt das Standesamt aus, das die Geburt des Kindes beurkundet hat, wenn die Register nicht älter als 110 Jahre sind. Ist Ihnen dieses Standesamt nicht bekannt, wenden Sie sich an den für Ihre Stadt oder Gemeinde zuständigen Standesbeamten.

Die Anforderung von internationalen Geburtsurkunden ist über den ThAVEL-Prozess ebenfalls möglich.

Bearbeitungsgebühren

10,00 EUR je Urkunde/Auszug

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Geburtsurkunde - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (28 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/5198?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Hinweisblatt_ThAVEL_Standesamt_02.2021.pdf (289 KB)
• Anforderung_einer_Urkunde_aus_dem_Geburtenregister_04.2021.pdf (55 KB)

Beschreibung

Eine Urkunde aus dem Lebenspartnerschaftsregister kann nur von der eingetragenen Person beantragt werden sowie von seinem eingetragenen Lebenspartner, seinen Vorfahren oder Abkömmlingen. Andere Personen haben nur dann ein Recht auf eine Urkunde, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Die Benutzung des Lebenspartnerschaftsregisters ist auch bei berechtigtem Interesse zugelassen, wenn seit dem Tod des zuletzt verstorbenen Beteiligten 30 Jahre vergangen sind. Beteiligter sind die Lebenspartner. Antragsbefugt sind über 16 Jahre alte Personen.

Bearbeitungsgebühren

10,00 EUR je Urkunde/Auszug

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Lebenspartnerschaftsurkunde - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/5205?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Hinweisblatt_ThAVEL_Standesamt_02.2021.pdf (289 KB)

Beschreibung

Eine Urkunde aus dem Sterberegister kann nur von dem Ehegatten des(r) Verstorbenen bzw. Lebenspartners verlangt werden sowie von seinen Vorfahren oder Abkömmlingen. Andere Personen haben nur dann ein Recht auf eine Urkunde, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Die gewünschte Urkunde stellt das Standesamt aus, das den Tod beurkundet hat. Ist Ihnen dieses nicht bekannt, wenden Sie sich an den für Ihre Stadt oder Gemeinde zuständigen Standesbeamten.

Bearbeitungsgebühren

10,00 EUR je Urkunde/Auszug

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Sterbeurkunde - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/5203?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Hinweisblatt_ThAVEL_Standesamt_02.2021.pdf (289 KB)
• Anforderung_einer_Urkunde_aus_dem_Sterberegister_04.2021.pdf (45 KB)

Beschreibung

Die Grundsteuer ist eine Real-(Objekt-)Steuer, die von der Gemeinde für den auf ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz erhoben wird (Gemeindesteuer). Grundsteuerpflichtig sind

• land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Grundsteuer A)
• Grundvermögen und Betriebsvermögen (Grundsteuer B)

Das Finanzamt stellt einen Einheitswert als Grundlage für die Ermittlung des Grundsteuermessbetrags fest und teilt den Messbetrag der zuständigen Gemeinde mit. Die Gemeinde multipliziert den Messbetrag  mit dem per Satzung festgelegten Hebesatz, ermittelt so die Grundsteuer und erteilt einen Bescheid über die Höhe der zu entrichtenden Steuer. Bei Einfamilienhäusern und Mietwohngrundstücken, für die noch kein Einheitswert festgestellt worden ist, kann die Gemeinde die Grundsteuer pauschal ermitteln.

Fälligkeit der Grundsteuer

Die Grundsteuer ist vierteljährlich am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. fällig. Auf Antrag kann der Jahresbetrag zum 01.07. eines jeden Jahres entrichtet werden. Bis zur Bekanntgabe eines neuen Steuerbescheids sind Vorauszahlungen gemäß der letzten Festsetzung zu leisten.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Grundsteuer - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/4809?c=bc

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_Grundsteuer_Jahreszahler_06.2019.pdf (70 KB)
• Hinweisblatt Grundsteuer-Ersatzbemessung.pdf (75 KB)
• Grundsteueranmeldung_Ersatzbemessung_Schmölln_01.2022.pdf (75 KB)
• Grundsteueranmeldung_Ersatzbemessung_Dobitschen.pdf (75 KB)

Beschreibung

Die Abmeldung eines Hundes ist erforderlich: 

- bei Umzug des Hundehalters an einen anderen Ort, 
- bei Weitergabe des Hundes, 
- bei Tod des Hundes, 
- bei Namensänderung des Hundehalters, 
- bei Änderung der Wohnanschrift innerhalb der Stadt, Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft. 

Bitte senden Sie uns in diesem Zusammenhang auch die Hundemarke zurück und fügen Sie wenn möglich die tierärztliche Bescheinigung bei.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Hundeanmeldung_abmeldung - Informationen nach Art. 13.pdf (315 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/3603

Formulare zum Download in Papierform

• An- und Abmeldung von Hunden 01_2023.pdf (442 KB)

Beschreibung

Die Hundesteuer ist eine kommunale Aufwandssteuer. Sie wird für das Halten von Hunden erhoben. Halter eines Hundes ist derjenige, der einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigkeit aufgenommen hat. Soweit eine Gemeinde eine Hundesteuer vorsieht, sind Hundehalter verpflichtet, ihren Hund an- beziehungsweise abzumelden.

Nach der Anmeldung des Hundes werden Hundesteuermarken ausgegeben, die bei der Abmeldung des Hundes wieder abzugeben sind. Die Hundesteuermarke muss mitgeführt und auf Verlangen vorgezeigt werden.

Die Anmeldung eines Hundes ist erforderlich:

• wenn der Hund älter als drei bis vier Monate ist
• bei Neuerwerb eines Hundes oder Zuzug mit Hund
• bei Pflege oder Verwahrung eines Hundes über einen Zeitraum von mehr als zwei bis drei Monaten

Weitere Informationen finden Sie in der Hundesteuersatzung der Stadt Schmölln.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Hundeanmeldung_abmeldung - Informationen nach Art. 13.pdf (315 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/go/a/3598

Formulare zum Download in Papierform

• An- und Abmeldung von Hunden 01_2023.pdf (442 KB)

Beschreibung

Beschreibung

Mit diesem Formular können Nutzungszeiten für die Schmöllner Ostthüringenhalle sowie die Jahn-Turnhalle und Walter-Kluge-Turnhalle auf dem Pfefferberg beantragt werden. Das ausgefüllte Formular kann per E-Mail an presse@schmoelln.de oder postalisch an die Stadtverwaltung Schmölln versenden werden.

Bearbeitungsgebühren

Gem. Nutzungs- und Entgeltordnungen für Turnhallen und Sportstätten der Stadt Schmölln.

Formulare zum Download in Papierform

• Anmeldeformular-hallennutzung-2023.doc (36 KB)

Beschreibung

Hier finden Sie alle Formulare zur Beantragung und zum Nachweis der Verwendung eines Zuschusses durch die Stadt Schmölln. Weitere Informationen finden Sie in der Richtlinie zur Förderung und Unterstützung ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Schmölln.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Zuschüsse Vereine und Verbände - Informationen nach Art. 13.pdf (28 KB)

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_auf_Gewaehrung_eines_Zuschusses_10.2021.pdf (552 KB)
• Formular_zum_Nachweis_der_Verwendung_06.2020.pdf (845 KB)

Beschreibung

Über das beiliegende Formular können Sie uns Änderungen zu Ihrem Verein mitteilen.

Bearbeitungsgebühren

gebührenfrei

Formulare zum Download in Papierform

• Aenderungsmitteilung_Vereine_12.2016.pdf (68 KB)

Beschreibung

Die Straßenverkehrs-Ordnung ist eine Rechtsverordnung. In ihr sind die Regeln für sämtliche Teilnehmer am Straßenverkehr festgelegt. Verkehrsregelnde Maßnahmen (z. B. das Aufstellen von Verkehrszeichen) werden durch die Straßenverkehrsbehörden angeordnet. Die Umsetzung der Anordnungen erfolgt durch den Straßenbaulastträger oder entsprechend zertifizierte Verkehrssicherungsfirmen.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist. In den Anträgen sind der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größen der benötigten Straßenflächen anzugeben. Die Sondernutzungserlaubnis wird i. d. R. befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Verbunden mit dieser Erlaubnis sind Auflagen, die einzuhalten sind.

Nähere Informationen zu Sondernutzungen entnehmen Sie bitte der Sondernutzungssatzung der Stadt Schmölln.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Sofern eine Baumaßnahme mehr Zeit als geplant beansprucht oder sich Änderungen ergeben, können Sie mit diesem Antrag eine Verlängerung bzw. einen Nachtrag Ihrer bereits bestehenden verkehrsrechtlichen Anordnung bzw. Sondernutzungserlaubnis melden.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung oder blinde Menschen (Merkzeichen "aG" oder "Bl" im Schwerbehindertenausweis) können einen Parkausweis erhalten. Parkerleichterungen (außer der Nutzung der Behindertenparkplätze) erhalten auch schwerbehinderte Menschen, die die Zuerkennung des Merkzeichens "aG" nur knapp verfehlen. Ihr Landratsamt bzw. die Verwaltung Ihrer kreisfreien Stadt stellen bei Vorliegen bestimmter gesundheitlicher Voraussetzungen eine entsprechende Bescheinigung aus, die der örtlichen Straßenverkehrsbehörde vorgelegt wird. Diese Parkerleichterungen gelten seit 2009 für das ganze Bundesgebiet.

Bearbeitungsgebühren

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Parkausweise für schwerbehinderte Menschen - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/91109/start?pe=768

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_Parkerleichterung_Merkmale_aG_und_Bl.pdf (378 KB)

Beschreibung

Besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO können einen Ausweis über Parkerleichterungen erhalten.

Bearbeitungsgebühren

Informationen nach Artikel 13/14 DSGVO

Parkausweise für schwerbehinderte Menschen - Informationen nach Art. 13 und 14.pdf (29 KB)

Online-Antragstellung

• https://thavelp.thueringen.de/thavelp/portal/zs/91109/start?pe=771

Formulare zum Download in Papierform

• Antrag_Behindertenparkkarte_02.2019.pdf (464 KB)

Beschreibung

Die Straßenverkehrsbehörden können nach § 46 StVO in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen. Mit diesem Antrag einer Parkkarte für Handwerker, soziale Dienste und Behörden können Sie eine solche Ausnahmegenehmigung für die maximale Dauer von einem Jahr erhalten.

Bearbeitungsgebühren

Beschreibung

Wenn Ihrer Geschäftsausübung im Einzelfall Gebote oder Verbote der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entgegenstehen, können Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Dies betrifft zum Beispiel Ausnahmen

• von den Vorschriften über die Straßenbenutzung,
• vom Verbot, eine Autobahn oder eine Kraftfahrtstraße zu betreten oder mit dort nicht zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen,
• von den Regelungen zum Halten und Parken,
• von den Vorschriften über Abmessungen von Fahrzeug und Ladung,
• von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen,
• vom Sonn- und Feiertagstagsfahrverbot
• vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen,
• von den Verboten, Lautsprecher zu betreiben, Waren oder Leistungen auf der Straße anzubieten,
• vom Verbot der Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen,
• von den Verboten oder Beschränkungen, die durch Vorschriftzeichen oder Richtzeichen erlassen sind sowie
• vom Nacht- beziehungsweise Sonn- und Feiertagsparkverbot für Kfz über 7,5 t und Anhänger über 2 t in Wohngebieten.

Bearbeitungsgebühren