Feuerwehrfahrzeug, Straßensanierung, Kita-Dienstleistungen und weitere Weichenstellungen beschlossen
In seiner 22. Sitzung am 27. August 2026 hat der Stadtrat der Stadt Schmölln mehrere wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung der Stadt getroffen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Investitionen in die Feuerwehr und die Infrastruktur, die Vergabe von Dienstleistungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen sowie Entscheidungen zur Stadtentwicklung.
Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Schmölln
Eine wichtige Entscheidung betrifft die Freiwillige Feuerwehr Schmölln: Der Stadtrat hat die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 beschlossen.
Das derzeit eingesetzte Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 stammt aus dem Jahr 1997. Aufgrund des Alters nehmen Verschleiß und Reparaturkosten zunehmend zu. Zudem entspricht das Fahrzeug nicht mehr den heutigen Anforderungen an Sicherheit und Ausstattung.
Die Stadt Schmölln ist nach der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung verpflichtet, ein entsprechendes Tanklöschfahrzeug vorzuhalten. Für die Ersatzbeschaffung hatte die Stadt Fördermittel beim Freistaat Thüringen beantragt. Eine Förderung in Höhe von 125.000 Euro wurde bewilligt.
Den Zuschlag erhält die Rosenbauer Deutschland GmbH aus Luckenwalde. Die Auftragssumme beträgt 474.729,08 Euro. Für die Finanzierung ist im städtischen Haushalt eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2027 vorgesehen.
Mit dem neuen Fahrzeug wird die Feuerwehr Schmölln künftig über ein modernes und den aktuellen Anforderungen entsprechendes Tanklöschfahrzeug verfügen.
Ortsverbindungsstraße in Nöbdenitz wird saniert
Auch für die Infrastruktur in Nöbdenitz wurde eine wichtige Entscheidung getroffen. Der Stadtrat beschloss die Sanierung der Ortsverbindungsstraße von der B7 bis zur Bahnlinie.
Die rund 750 Meter lange und etwa sechs Meter breite Straße soll grundhaft ausgebaut beziehungsweise mit einer neuen Asphaltdecke versehen werden. Zusätzlich sind Arbeiten an den Straßengräben sowie an einer vorhandenen Verrohrung vorgesehen. Auch die Zufahrten werden im Zuge der Arbeiten angepasst.
Den Auftrag erhält die Firma Swiss BTG Bautec and Trade GmbH. Die geprüfte Auftragssumme beträgt 305.252,85 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Zum Einsatz kommen soll dabei eine besondere Bauweise: Ein Teil des vorhandenen Straßenmaterials wird vor Ort aufbereitet und mit Bindemitteln zu einer neuen, tragfähigen Tragschicht verarbeitet. Darauf wird eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht. Vor Beginn der Arbeiten sollen unter anderem Bodenproben und Eignungsanalysen durchgeführt werden.
Die ursprüngliche Kostenschätzung der Stadt für die Gesamtmaßnahme lag bei rund 805.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus bereits vorgesehenen Haushaltsmitteln beziehungsweise durch Minderausgaben an anderer Stelle im Straßenbereich.
Unterhaltsreinigung in den städtischen Kitas vergeben
Für die Jahre 2027 und 2028 wurde außerdem die Unterhaltsreinigung sowie der Küchen- und Wirtschaftsdienst in den Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft neu vergeben.
Erstmals wurden die Angebote anhand einer umfassenden Bewertungsmatrix beurteilt. Neben dem Preis und der Wirtschaftlichkeit wurden dabei auch das Konzept und die Qualität, Personal und Zuverlässigkeit sowie Umwelt und Nachhaltigkeit berücksichtigt.
Der Stadtrat beschloss, die Leistungen an die Piepenbrock Dienstleistungen GmbH & Co. KG aus Zwickau zu vergeben. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 462.978,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Weitere Planung für die Erweiterung des Kiessandtagebaus Sommeritz
Der Stadtrat hat außerdem den Vorentwurf für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmölln gebilligt und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.
Hintergrund ist die geplante perspektivische Erweiterung des Kiessandtagebaus Sommeritz. Vorgesehen ist eine Erweiterung der bestehenden Abbaufläche um rund 9,2 Hektar in nordöstlicher Richtung sowie um rund 5,8 Hektar nach Südosten.
Mit dem Beschluss beginnt zunächst das weitere Beteiligungsverfahren. Der Vorentwurf mit Begründung und Umweltbericht wird öffentlich ausgelegt und auch auf der Internetseite der Stadt Schmölln veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger erhalten damit die Möglichkeit, sich über die Planungen zu informieren und ihre Hinweise und Anregungen einzubringen.
Für die Stadt Schmölln entstehen durch die Änderung des Flächennutzungsplanes keine Kosten. Die Finanzierung erfolgt durch den Vorhabenträger.
Gebühren für öffentliche E-Ladesäulen entfallen
Eine weitere Änderung betrifft die Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmölln. Der Stadtrat hat beschlossen, die Nutzung öffentlicher Stellplätze für öffentlich zugängliche E-Ladesäulen künftig mit einer Gebühr von 0,00 Euro zu belegen.
Damit möchte die Stadt den Ausbau der Ladeinfrastruktur unterstützen und Investitionen in zusätzliche öffentlich zugängliche Ladepunkte erleichtern.
Da für diese Nutzung bisher keine Einnahmen erzielt wurden, hat die Gebührenbefreiung keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.
Jahresabschluss der Stadtwerke Schmölln bestätigt
Darüber hinaus bestätigte der Stadtrat den Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Schmölln GmbH in der von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Fassung.
Der Jahresabschluss weist einen Jahresfehlbetrag von 390.565,12 Euro aus. Der Fehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Gleichzeitig erteilte der Stadtrat Geschäftsführer Herrn Kühnast sowie dem Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2025 einstimmig Entlastung